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Bayern: Grüne warnen vor Zunahme rassistisch motivierter Straftaten
Bayern
10.06.2020
Grüne warnen vor Zunahme rassistisch motivierter Straftaten
Die Zahl antisemitischer Straftaten in Bayern ist auf dem höchsten Stand der letzten zwölf Jahre.
Foto: Bernd Thissen, dpa (Symbolbild)
Im vergangenen Jahr ist die Zahl rechtsextremistischer Straftaten in Bayern gestiegen. Die Grünen fordern intensivere Maßnahmen gegen solche Delikte.
Die Landtags-Grünen schlagen wegen der zuletzt gestiegenen Zahl rechtsextremistischer Straftaten in Bayern Alarm. Im Freistaat gab es 2019 mit 2042 rechtsextrem motivierten Straftaten rund 15 Prozent mehr Delikte als noch im Vorjahr, sagte der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus, Cemal Bozoglu, am Mittwoch in München.
Dies sei vor allem darauf zurückzuführen, dass Rassismus immer mehr Raum in der Gesellschaft einnehme. "So wird die Basis für rechte Gewalt vor allem gegenüber Geflüchteten geschaffen", klagte Bozoglu. Bundesweit sei die Zahl der rechtsextremen Straftaten um rund neun Prozent auf insgesamt 22.342 gestiegen.
3000 Augsburger gedenken George Floyd bei "Silent Protest"
Foto: Peter Fastl/Bernd Hohlen
Zahl antisemitischer Straftaten erreicht höchsten Stand seit 12 Jahren
Die Zahl antisemitischer Straftaten im Freistaat stieg demnach im vergangenen Jahr von 219 auf 310 und erreichte somit den höchsten Stand seit mindestens zwölf Jahren.
Bozoglu forderte die Staatsregierung zum Handeln auf: "Rechte Gefährder müssen die Härte und Konsequenz unseres Sicherheitsapparats zu spüren bekommen." So müsse das Vorgehen gegen rechtsextremistisch motivierte Delikte insgesamt entschlossener werden.
Um den Kampf gegen Rechts zu intensivieren, müsse etwa ein einheitliches und differenziertes System zur Risikoabschätzung bei potenziellen rechten Gewalttätern entwickelt werden. Außerdem bedürfe es flächendeckender Beratungsmöglichkeiten für die Opfer rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Gewalt, sagte Bozoglu. (dpa/lby)
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