München: Hitziger Streit ums Deutsche Museum

Grobe Misswirtschaft oder politische Intrige? Im Streit um die Sanierung des Deutschen Museums in München scheint diese Frage spätestens seit gestern berechtigt. Just an dem Tag, an dem der Hochschulausschuss des Landtags sich zu einem Besuch bei Museumsdirektor Wolfgang Heckl aufmachte, um sich vor Ort über das 445-Millionen-Euro-Projekt zu informieren, erschien in einer Münchner Zeitung eine Zahl, die geeignet ist, aus dem Projekt einen Skandal zu machen: 700 Millionen Euro, so wurde aus Kreisen der CSU-Staatsregierung lanciert, wären nötig, um zumindest einen Teil der Pläne in die Tat umsetzen zu können. Und die Sanierung des Kongresssaals, an dessen Stelle der neue Konzertsaal für München hätte stehen können, sei da noch gar nicht eingerechnet.

Die Gelder für das Deutsche Museum reichen nicht für eine Komplettsanierung

Wenn die Version stimmt, die aus der CSU zu hören ist, wäre der Ärger verständlich. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), so heißt es, habe sich persönlich bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eingesetzt, um endlich die dringend nötige Sanierung des meistbesuchten und bekanntesten Museums Deutschlands finanzieren zu können. Ein entsprechender Vertrag im Umfang von 400 Millionen – je 180 Millionen von Bund und Land sowie 40 Millionen von Spendern – wurde 2011 unterzeichnet. Eine Sanierung des Kongresssaals direkt an der Isarbrücke war damals angeblich noch inbegriffen. Dann aber, nachdem das Großprojekt genauer durchgerechnet worden war, stellte sich heraus, dass für den Saal gar kein Geld mehr bleibt. Gleichzeitig aber hatte sich das Kuratorium des Deutschen Museums geweigert, den Saal dem Land zur Verfügung zu stellen, um dort einen neuen Konzertsaal für klassische Musik zu bauen. Der Vorwurf also lautet, kurz gesagt: Das Museum, eine Anstalt des öffentlichen Rechts, nehme einerseits gerne das Geld, sei aber andererseits nicht bereit, dem Freistaat entgegenzukommen, und wisse obendrein nicht, wie es eine Sanierung des Saals jemals finanzieren könnte.

Die Sanierung des Deutschen Museums wird wohl teurer als geplant

Museumsdirektor Heckl, gestern eigentlich Gastgeber für die Mitglieder des Hochschulausschusses, stand im eigenen Haus fast wie ein Angeklagter da. Der Münchner CSU-Abgeordnete Markus Blume hielt ihm vor, dass ursprünglich eine „Komplettsanierung“ des Museums vereinbart, das Projekt aber dann zusammengestrichen worden sei. „Das ist schon eine gewaltige Änderung der Geschäftsgrundlage“, sagte Blume. Ausschussvize Oliver Jörg (CSU) forderte Heckl auf, Licht in die Zahlen zu bringen und insbesondere zu erklären, was es mit den 700 Millionen auf sich habe.

Heckl wehrte sich nach Kräften. Er verwies auf die Vorgeschichte, dass man zunächst erst das Geld in Aussicht gestellt bekommen habe und dann erst habe konkret nachrechnen können, wie weit man mit den 400 Millionen kommt. Die Umschichtungen in den Planungen, so beteuerte er, seien „in Übereinstimmung mit unseren Zuwendungsgebern“ (also Bund, Land und Spendern) erfolgt. Zur Wahrheit gehört nach seiner Darstellung aber auch, dass die jahrelange Debatte über den Konzertsaal die Planungen gestört hat. „Das hat uns schon aus der Bahn geworfen“, sagte er.

Der Direktor des Deutschen Museums muss sich erklären

Was denn nun stimmt, wollten die CSU-Abgeordneten wissen. Lag es an der Konzertsaal-Debatte oder am fehlenden Geld? Darauf Heckl: „Beides ist richtig. Aus heutiger Sicht haben wir auch das Geld dafür nicht.“ Dass jetzt von 700 Millionen Euro Kosten die Rede sei, könne er sich aber nicht erklären. „Diese Zahl stammt nicht von uns. Ich weiß auch nicht, wo sie herkommt.“ Das jetzige Projekt sei mit 445 Millionen solide und belastbar finanziert.

Der Ausschussvorsitzende Michael Piazolo (Freie Wähler) hat seine eigene Theorie. „Ich hoffe, dass das nicht eine Revanche ist für die Konzertsaal-Debatte“, sagte er. Der CSU-Abgeordnete Jörg konterte, der Revanche-Verdacht gehe „bei weitem zu weit“.