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Strafvollzug

08.05.2017

In Bayerns Gefängnissen wird es eng

Die bayerischen Gefängnisse sind beinahe voll belegt.
Bild: Sven Hoppe, dpa

Immer mehr ausländische Häftlinge. Wie das Justizministerium reagiert

Die bayerischen Gefängnisse sind beinahe voll. Mit 96 Prozent Belegung ist die Kapazität an Haftplätzen beinahe ausgeschöpft. Rund 12000 Personen sind derzeit nach Angaben des Justizministeriums inhaftiert. Platzprobleme gebe es in den Gefängnissen zwar nicht, sagte ein Sprecher. Dennoch sehe sich das Ministerium mit „wachsenden Anforderungen“ konfrontiert.

Denn der Anteil ausländischer Gefangener nimmt zu. Seit 2013 seien deswegen von 440 neu geschaffenen Stellen 260 „speziell zur Bewältigung der Flüchtlingskrise geschaffen“ worden, sagte der Sprecher. Inzwischen gebe es verpflichtende Deutschkurse für Häftlinge ohne ausreichende Sprachkenntnisse – unabhängig von der jeweiligen Bleibeperspektive. Um die Kommunikation mit den ausländischen Gefangenen zu verbessern, plant das Ministerium zudem ein Videodolmetschsystem, für das derzeit ein Pilotprojekt laufe.

Gefangene mit Migrationshintergrund „stammen zu einem nicht unerheblichen Teil aus Ländern mit gesellschaftlichen Normen und Weltanschauungen, die teilweise erheblich von den europäischen Vorstellungen abweichen“, so der Sprecher. Deswegen investiere der Freistaat in zahlreiche Maßnahmen, um neben konsequentem Strafvollzug eine moderne Resozialisierung zu sichern. Dazu gehören seelsorgerische Angebote für muslimische Gefangene, die derzeit erweitert würden.

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Insgesamt investiere Bayern „erheblich in die Infrastruktur der bayerischen Justizvollzugsanstalten“, so der Sprecher. Seit 1992 seien mehr als 3000 neue Haftplätze entstanden. Auch drei Neubauten sind in den kommenden Jahren geplant. In Passau wird demnach eine kombinierte Einrichtung aus Straf- und Abschiebehaft entstehen. „Damit sollen konsequente Abschiebungen grenznah gesichert und gleichzeitig eine effektive Ahndung von Schleuserkriminalität dort, wo sie geschieht, ermöglicht werden“, sagte der Sprecher.

Neben den dort geplanten 450 Haftplätzen werden etwa 640 weitere in Neubauten in Bamberg und Marktredwitz (Landkreis Wunsiedel) entstehen. (dpa)

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