In Penzing wird Terrorabwehr geübt
Polizei, Rettungsdienst und THW trainieren, was bei einem großen Terroranschlag zu tun ist. Mit dabei sind auch Soldaten der Bundeswehr. Ist das ein Problem?
Bei einer groß angelegten Anti-Terror-Übung in Oberbayern haben Hunderte Polizisten, Soldaten, Sanitäter und Mitglieder des Technischen Hilfswerks den Ernstfall geübt. Auf dem Gelände des Fliegerhorsts Penzing der Bundeswehr nahe Landesberg am Lech simulierten die Einsatzkräfte mehrere aufeinander aufbauende Szenarios. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bezeichnete die Probe als vollen Erfolg. Die Erfahrungen müssten nun ausgewertet werden um zu sehen, in welchen Bereichen die Behörden noch Optimierungsbedarf haben, sagte der CSU-Politiker.
2000 Menschen machen bei der Übung „Baytex“ mit
Gewehrsalven, ein Mann bricht mit einer blutenden Wunde zusammen und ruft um Hilfe. So beginnt das Szenario der Großübung in Penzing. Baytex, Bayerische Terrorismusabwehr Exercise, nennt sich die zweitägige Veranstaltung, bei der die zivil-militärische Zusammenarbeit trainiert wird. Insgesamt sind rund 2000 Mitwirkende im Einsatz. Die Streitkräfte beteiligen sich mit 60 Soldaten.
Das Szenario: Terroristen haben an mehreren Stellen zugeschlagen
Der Verletzte liegt am Boden, zwei Bundeswehrfahrzeuge rücken an, doch statt Soldaten springen Polizisten mit ballistischen Schutzwesten aus dem gepanzerten Transportfahrzeug GTK Boxer. Sie binden das stark blutende Bein des Opferdarstellers ab und bringen den Verletzten ins Fahrzeug. Schnell wird der rote Gefahrenbereich verlassen und etwas entfernt der Verletzte dem Sanitätsdienst übergeben. Das THW schützt mit einem mobilen Zaun vor den Blicken Neugieriger, so lautet das Drehbuch für Presse und Fachpublikum. Das Undenkbare denken, gilt als Maxime dieser Übung, in der der Fliegerhorst zur imaginären Stadt wird: Terroristen haben an mehreren Stellen zugeschlagen.
Bayerns Innenminister Herrmann: Bundeswehr muss im Ernstfall bereitstehen
Wenn das Leben zahlreicher Menschen auf dem Spiel stehe, müssten alle Kompetenzen der Sicherheitsbehörden im Land, von Polizei, über Feuerwehren, freiwillige Rettungsorganisationen und Technischem Hilfswerk bis hin zum Militär gebündelt werden, sagt Innenminister Herrmann im Anschluss an die Demonstration. Er verweist auf das Grundgesetz, das einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen zulässt. Letzteres könne laut Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf einen Terroranschlag angewendet werden, so Herrmann. Trotz der Investitionen in die innere Sicherheit – von 2017 bis 2020 würden bei der bayerischen Polizei 3500 neue Stellen geschaffen – sei es denkbar, dass die Polizei bei terroristischen Anschlägen verheerenden Ausmaßes personell und logistisch an ihre Kapazitätsgrenzen stoße. „Für derart extreme Fälle wäre es nicht vermittelbar und geradezu unverantwortlich, auf den Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu verzichten, obwohl sie bereitsteht“, so Herrmann.
General ist zufrieden mit der Zusammenarbeit
Wie aus der Übung und der Ausführungen des Ministers deutlich wird, stellt die Bundeswehr Material und bestimmte Fähigkeiten unterstützend zur Verfügung, geleitet wird ein solcher Antiterror-Einsatz aber von der Polizei. Herrmann erläutert, dass im März 2017 bei Getex (Gemeinsame Terrorismusabwehr Exercise) erstmals die Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr geübt worden sei, Baytex sei die Fortsetzung, erstmals sei ein terroristischer Ernstfall praktisch geübt worden. Die Verantwortlichen von THW, Rotem Kreuz und Feuerwehr sind sehr zufrieden, wie die Zusammenarbeit gelaufen ist. General Carsten Breuer vom Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr spricht gegenüber unserer Zeitung von „hochmotivierten Übungsteilnehmern in allen Bereichen“.
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