Kurt Gribl: Wann ein bayerischer Oberbürgermeister Rente bekommt

Plus Mit Kurt Gribl und Ulrich Maly treten zwei Oberbürgermeister in Bayern auf eigenen Wunsch ab. Ab wann bekommen sie ein Ruhegehalt?

VonUli Bachmeier

Die bayerische Politikerin Gabriele Pauli, die vor mehr als zehn Jahren als „schöne Landrätin“, „CSU-Rebellin“, Galionsfigur der Freien Wähler und glücklose Parteigründerin bundesweit in den Schlagzeilen war, hat ihren Kollegen in der Kommunalpolitik ungewollt ein schwieriges Erbe hinterlassen. Sie war ein Präzedenzfall: Wahrscheinlich erstmals in der Geschichte des Freistaats wurden einer ehemaligen Landrätin die Versorgungsbezüge verweigert. Mit 51 Jahren, so entschied der Kreistag in Fürth, sei sie zu jung, um schon eine Pension zu erhalten. Jetzt stellt sich die Frage: Wie halten es die Stadträte in Augsburg und Nürnberg mit ihren Oberbürgermeistern Kurt Gribl (CSU) und Ulrich Maly (SPD), die beide nicht mehr antreten wollen? Ab wann sollen sie ein Ruhegehalt beziehen? Erst mit 62 wie Pauli? Oder sofort?

Die beiden Herren reagieren auf die Frage nach ihren Versorgungsbezügen demonstrativ gelassen. Insbesondere Maly kann das auch sein. Er wird 59 Jahre alt sein, wenn er im Mai 2020 nach 18 Jahren aus dem Amt scheidet. „Sie werden es kaum glauben“, so Maly gegenüber unserer Redaktion, „aber ich habe mich damit tatsächlich noch nicht beschäftigt, kann also keine Zahl sagen. Ich weiß nur: Wenn man zum Zeitpunkt der Ruhestandsversetzung jünger ist als 62, kann der Stadtrat beschließen, dass man so lange warten muss, bis man 62 wird. Wenn nichts beschlossen wird, nicht.“

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