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Pegida

16.07.2015

Lutz Bachmann kommt zur Pegida-Demo nach München

Der Mitbegründer der islamkritischen Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, soll am Montag in München sprechen. (Archiv)
Bild: Arno Burgi, dpa

Die rechte Pegida-Bewegung hat für Montag eine Demonstration auf dem Münchner Marienplatz angekündigt. Verbieten kann die Stadt die Kundgebung nicht. Gegner rufen zum Protest auf.

Die rechte Pegida-Bewegung hat für Montag eine Demonstration am Münchner Marienplatz angekündigt. Das teilt ein Sprecher des Kreisverwaltungsrats (KVR) München mit. Demnach meldete Pegida bei der Behörde eine Kundgebung für 200 bis 500 Teilnehmer von 19 bis 21 Uhr an.

Was nicht in der Ankündigung steht, aber auf der Internetseite und in den sozialen Netzwerken von Pegida-München publiziert wird: Lutz Bachmann kommt als Redner. Jener Lutz Bachmann der sich mit Hitlerbart fotografiert und Asylbewerber als "Dreckspack" bezeichnet hatte.

Die Demonstration findet am Jahrestag des Stauffenberg-Attentats statt. Verbieten könne die Stadt München weder die Kundgebung noch die Rede Bachmanns, erklärt KVR-Sprecher Florian Schelmer. "Dafür sind die Hürden extrem hoch." Erst im April hatte die Stadt versucht, einen Aufmarsch der Partei "Die Rechte" während der Eröffnung des NS-Dokuzentrums zu verbieten. Erfolglos. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erlaubte die Demonstration in letzter Minute doch noch.

Pegida in München: Ein Verbot nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich

Ein Verbot einer Kundgebung ist nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Im Artikel 15 des Bayerischen Versammlungsgesetzes gibt es dafür genaue Vorgaben.

Zum Beispiel ist ein Verbot oder eine Beschränkung realisierbar, "wenn durch die Versammlung die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft gebilligt, verherrlicht, gerechtfertigt oder verharmlost wird, auch durch das Gedenken an führende Repräsentanten des Nationalsozialismus, und dadurch die unmittelbare Gefahr einer Beeinträchtigung der Würde der Opfer besteht".

"München ist bunt" kündigt Gegendemonstration zu Pegida an

Teilen, weiterverbreiten, hingehen! Lutz Bachmann – Not Welcome!18:30 Uhr am...

Posted by Nobagidamuc on  Mittwoch, 15. Juli 2015

Wie in der Vergangenheit wollen die Münchner Bürger den Islamgegnern nicht die Stadt überlassen. Das Aktionsbündnis "München ist bunt" hat für Montag eine Gegendemonstration beim KVR angekündigt: Von 18 bis 22 Uhr auf dem Max-Josef-PLatz. Inoffiziell ruft eine weitere Gruppe in sozialen Netzwerken zum Protest gegen Lutz Bachmann auf dem Marienplatz auf. Das Motto der Facebook-Veranstaltung: "Lutz Bachmann - Not Welcome". Bisher haben 279 Nutzer auf "Teilnehmen" geklickt.

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