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Markus Söder bleibt in der Corona-Krise seinen Prinzipien treu
Kommentar Von Uli Bachmeier
05.05.2020
Markus Söder lockert die Corona-Sperren vorsichtiger als andere. Es gilt: So viel Freiheit zulassen, wie die Staatsregierung verantworten kann.
Es ist schon bemerkenswert, auf welche Art und Weise die Debatte über die Corona-Lockerungen im Moment zerfleddert. Die eigentliche Kernfrage, welche Entscheidungen richtig oder falsch sind, wird zusehends überlagert von der Frage, wer sich in der Krise am stärksten profiliert.
Den bayerischen Ministerpräsidenten trifft das in besonderer Weise. Er hat seit Beginn der Krise mehr Zustimmung geerntet, als er sich in seinen kühnsten Träumen erhoffen konnte. Langsam aber schwenkt das Pendel in die andere Richtung. Söders Zustimmungswerte beginnen zu sinken.
Markus Söder ist in der Corona-Debatte vorsichtig
Das ist vor allem deshalb erstaunlich, weil er seine politische Linie nicht geändert hat. Es als Widerspruch darzustellen, er sei beim Shutdown vorgeprescht und stehe jetzt bei den Lockerungen auf der Bremse, ist absurd. Söder war vorsichtig und er ist es noch.
Die Beschlüsse der Staatsregierung folgen dem Prinzip, so viel Freiheit zuzulassen, wie möglich und verantwortbar erscheint. Da kann man dann in der Sache anderer Meinung sein und zum Beispiel die Frage stellen, warum man an der Ostsee Urlaub machen darf, aber in Österreich nicht. Sich in der Krise ausschließlich von Stimmungen leiten zu lassen, aber wäre mit Sicherheit der falsche Weg.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Der bayerische Machthaber hat unsere Staatsform Demokratie fast unbemerkt in die Staatsform "Pandemiologie" überführt. Man könnte auch Technokratie, also eine Herrschaft der Experten/Sachverständigen sagen. Obwohl es in Deutschland anscheinend mehr Experten als Infizierte gibt geben diese ein uneinheitliches und ein sich im Minutentakt änderndes Bild ab.
Und was will mir dieser Kommentar sagen?
Das Söder als MP ein toller Hecht ist?
Auch das Rechtsverständnis des Autors, nachdem der gemeine Mann immer mal sehen sollte, wieviel Freiheit ihm eine Regierung gerade zugesteht, erstaunt schon. Er scheint der ihm per Verfassung gesicherten Selbstbestimmung in Freiheit überdrüssig.
Das die Regierung erklären muss, warum sie Grundrechte einschränkt, scheint er nicht zu verstehen. Und eine Regierung, die das nicht mehr kann, die kein Verständnis für ihr Handeln mehr wecken kann, verliert an Zuspruch. Man nennt das Demokratie nicht Demoskopie.
Und wenn wir aus der Corona-Pandemie eines gelernt haben, dann das wissenschaftliche Begründungen öfter mal auf tönernen Füßen stehen. Das Wissen von Gestern ist durch das von Heute längst überholt. Wissenschaftler sind im Erkenntnis-Gewinn viel schneller als Politiker nachkommen können. Wer heute eine Maßnahme mit „wissenschaftlichen Erkenntnisen“ begründet, läuft Gefahr, dass die Wissenschaft ihm schon morgen erklärt - Du liegst leider falsch. Das ist für Politik ein Alptraum, dem sie entweder stoisch (Österreich), gelassen (Schweden) oder nahezu diktatorisch (Merkel, Söder) begegnen.
Aber nun gerade Herrn Söder oder Frau Merkel zu empfehlen, Ihr politisches Handeln nicht an „Stimmungen“ auszurichten, ist aber sicher als Witz gemeint. Gerade diese Beiden handeln nur nach Stimmung. Das ist deren Tagesgeschäft.
Bravo!
Der Fürst und die Kaiserin haben sich total Verfahren, warum auch immer. An erster Stelle die Informationen und Aussagen von sogenannten Fachleuten, die ständig nur Horrorszenarien an die Wand malten.
Den beiden geht es aber permanent und vordergründig nur um die Stützung und das Wohl der Wirtschaft, fragt sich nur welche gemeint war, erst weit hinten in der Rangfolge um die Menschen - für sie wurde ein Bimborium aller erster Güte inszeniert um abzulenken. Das so etwas zum Bumerang werden kann, haben die beiden wohl unterschätzt.
Vermutlich wird es nichts mit der Krönung zu Ludwig III oder noch höher in der Hierarchie, wenn die Kaiserin den Thron verlässt!
Sehr geehrter Herr Ernst,
Meine vor über einem Jahr ausgesprochene Wette, dass die Kaiserin ihren Thron nicht freiwillig verlässt, halte ich nach wie vor.
Merkel wird, gerade mit Hinweis auf „ihre“, und das meinen die Claqueure dann wörtlich, „Erfolge“ während der CoVid20-Pandemie werden als Grund dafür herhalten müssen, dass Merkel wieder für das Amt nominiert wird.
Armes Söderle.