Diesel-Verbot? Münchner OB Reiter mahnt CSU bei Luftreinheit zur Eile
Dieter Reiter will, dass die Luft in München sauberer wird - und das schnellstmöglich. Bedeutet das bald das Aus für Dieselautos in der bayerischen Landeshauptstadt?
In der Debatte um mögliche Fahrverbote für Diesel in München hat Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) die Beschlüsse der CSU-Staatsregierung gelobt - aber zugleich auch zur Eile gemahnt.
"Ich freue mich, dass nun auf allen verantwortlichen Ebenen eine konstruktive Debatte darüber in Gang gekommen ist, wie die Schadstoffbelastung in unseren Städten schnell und nachhaltig maßgeblich verringert werden kann", sagte er am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München. Wenn Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) nun vor allem die Automobilindustrie auffordere, nachzubessern und Lösungen zu entwickeln, könne er das nur begrüßen.
Am Sonntag hatten sich Seehofer und Dobrindt mit weiteren Mitgliedern der Staatsregierung in München getroffen und über Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung in Ballungszentren wie München beraten. Dabei machten sie deutlich, dass sie pauschale Fahrverbote für Diesel ablehnen. Reiter hatte in der vergangenen Woche dagegen erklärt, dass die Möglichkeit in Betracht gezogen werden müsse, wenn keine anderen Mittel zu schnellen Lösungen führten.
AZ/dpa
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Ein sinnvoller Ansatz wäre, Anreize für das autofreie Wohnen umzusetzen. Dazu müsste die Politik die Stellplatzverordnung in den Innenstädten sprengen. Es müsste juristische Mittel geben, dass die Verdichtung von Wohngebieten damit verbunden ist, dass die Bewohner sich verpflichten, keinen PKW auf sich anzumelden, bei Zuwiderhanlung dementsprechend hohe Bußgelder.
Eine Verdrängung der privaten PKW- Besitzer in die Außenbereiche einer Stadt würde ich für durchaus wünschenswert erachten. Eigentlich sollten die Straßen in den Innenstädten hauptsächlich der Grundversorgung der Anwoner dienen und nicht der privaten Mobilität.
Ich weiss dass das vielen Besitzstandhaltern nicht schmecken würde.