Münchner Initiative will Verbot - Silvester ohne Böller und Raketen?
Feuerwerksgegner nehmen in München einen neuen Anlauf für ein Verbot zum Jahreswechsel. Welche Probleme solch ein Verbot mit sich bringt, zeigt ein Blick in die Region.
Es wird wieder krachen, so viel steht fest. Nicht einmal, nicht hundertmal – Millionen Mal. Erst in den frühen Morgenstunden wird sich der Nebel wieder verziehen. Rund 5000 Tonnen an Feinstaub blasen die Deutschen jedes Jahr an Silvester mit Böllern und Raketen in die Luft. Das ist in wenigen Stunden so viel wie sämtliche Autos und Lastwagen in Deutschland in gut zwei Monaten.
Wenn die Sicht dann wieder klarer wird, gibt sie den Blick frei auf das, was vom mitternächtlichen Feuerwerk zum Start ins Jahr 2019 hinterlassen hat. Allein in München sammelte die Stadtreinigung am vergangenen Neujahr 60 Tonnen an Raketen, zerfetzten Böllern und abgebrannten Feuerwerksbatterien ein – zehn Tonnen mehr als noch im Vorjahr, fast 20 Tonnen mehr als vor fünf Jahren.
Kein Feuerwerk an Silvester: So will die Initiative ihr Ziel erreichen
Viel zu viel, findet eine Bürgerinitiative in München, die der Silvesterböllerei den Kampf angesagt hat. Seit Monaten stellen Mitglieder und Freunde der Initiative bei Bürgerversammlungen in den vergangenen Wochen immer wieder den Antrag, privates Zündeln in der Landeshauptstadt an Silvester zu verbieten. „Uns geht es gar nicht darum, alles sofort zu verbieten. Wir wollen vielmehr wissen, wie die Stimmung in der Bevölkerung ist“, erklärt Jürgen Schmoll, einer der Initiatoren von „Silvesterböllerei – Nein, danke!“. Und das Stimmungsbild sei eindeutig, sagt der 75-Jährige. Zwölf Bürgerversammlungen habe er in den vergangenen Wochen selbst besucht und in zehn habe sich am Ende eine Mehrheit der anwesenden Bürger – Schmoll zufolge mehrere tausend – für ein Raketenverbot ausgesprochen. „Die Böllerei ist eine immense Belastung für Menschen, Tiere und die Natur. Schon jetzt sind Millionen Menschen dagegen und trotzdem ist es erlaubt“, erklärt Schmoll.
Deshalb versuchten er und seine Mitstreiter, das Thema über die Bürgerversammlungen ins Rathaus zu tragen. „Darauf zu warten, bis die Politik selbst handelt, bringt nichts“, sagt Schmoll. Das Problem: Selbst wenn sie es mit ihrer Forderung bis ins Münchner Rathaus schaffen, werden die Feuerwerksgegner dort voraussichtlich scheitern. Städte dürften ihren Bürgern das Böllern nicht grundsätzlich verbieten, erklärt das Kreisverwaltungsreferat und verweist auf den Bund, der ein Verbot im Sprengstoffgesetz verankern müsste.
Kommunen haben Spielräume für ein Feuerwerks-Verbot
Dabei haben die Kommunen durchaus einen gewissen Spielraum für Feuerwerksverbote. In der Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- oder Altenheimen sowie besonders brandempfindlichen Gebäuden ist das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände ohnehin grundsätzlich verboten. Dazu können die zuständigen Behörden unter gewissen Voraussetzungen noch weitere Verbote erlassen – was vielerorts auch getan wird.
So beispielsweise in Augsburg, wo die Stadtverwaltung im vergangenen Jahr quasi für die komplette Innenstadt ein Feuerwerksverbot erteilt hat. Allerdings beruft sie sich dabei nicht auf das bundesweit geltende Gesetz, sondern auf das bayerische Landesstraf- und Verordnungsgesetz, wonach Kommunen für besonders große Menschenansammlungen eigene Anordnungen erlassen dürfen. Geschossen wurde in Augsburgs Innenstadt am vergangenen Silvester trotzdem reichlich. Aber immerhin stellte der Ordnungsdienst rund 900 Böller und Raketen sicher. Es gehe darum, die größten Auswüchse zu verhindern, erklärte der Ordnungsreferent. Ein generelles Verbot durchzusetzen und zu kontrollieren, sei seiner Meinung nach kaum möglich.
Eher noch in kleinen Gemeinden – den Versuch jedenfalls wagt dieses Jahr beispielsweise Vilgertshofen im Landkreis Landsberg. Nachdem dort vor zwei Jahren an Silvester eine Hecke abgefackelt worden war, hat der Gemeinderat vor wenigen Wochen ein Feuerwerksverbot für die Gemeinde und die dazugehörenden Ortschaften beschlossen. Hier darf nur noch „außerorts“ geböllert werden. In drei Wochen wird sich zeigen, ob sich die Bürger daran halten. Mehr Erfahrung hat da bereits die Stadt Aichach, wo man schon vor einiger Zeit nach Ausschreitungen die Raketen aus der Innenstadt verbannt hat. Mit der Folge, dass dort kaum mehr Silvesterstimmung aufkommen will.
Türkheim geht einen anderen Weg
Einen anderen Weg schlägt die Stadt Türkheim im Unterallgäu ein. Sie verbietet den Bürgern das Feuerwerk nicht, sondern organisiert zu jedem Jahreswechsel selbst ein professionelles. Rund 10.000 Euro lässt sich die Kommune das kosten. Ob seither weniger geschossen wird? „Diesen Eindruck habe ich jedenfalls. Zudem kommen mittlerweile bis zu 3000 Besucher zu unserer Veranstaltung – und die schießen alle schon mal sicher nicht“, sagt Bürgermeister Christian Kähler.
Auch in München wurde schon darüber diskutiert, wenige große, statt tausende kleine Feuerwerke auszurichten. ÖDP und Linke hatten das im vergangenen Jahr angeregt. Der Wunsch wurde jedoch nicht erhört.
Die Diskussion ist geschlossen.
Am besten wir verbieten einfach alles - bis auf Luft holen und Steuern zahlen. Mehrere Tausend Besucher dieser Versammlungen sind nun mal keine anderthalb Millionen Einwohner... wie schon mehrmals geschrieben - auch das ist Demokratie!!!!
#diemitdemböllersinddiemehrheit
Unter den anderthalb Millionen sind sicher einige Hunderttausend, denen es völlig egal ist ob die idiotische Knallerei verboten wird oder nicht - so wie mir auch.