Nebenjob-Affäre: Stadt Weiden zahlt Geld an OB Schröpf zurück
Weiden (dpa/lby) - In der Affäre um zu Unrecht kassierte Nebeneinkünfte zahlt die Stadt Weiden knapp 30 000 Euro an Oberbürgermeister Hans Schröpf (CSU) zurück. Schröpf hatte 2003 nach einer Rüge von Rechnungsprüfern 46 000 Euro aus Nebentätigkeiten an die Kommune abgeführt. Ein Großteil des Geldes habe er aber nicht an die Stadt auszahlen müssen, begründete Bürgermeister Lothar Höher (CSU) am Donnerstag die Rückzahlung. Wegen der nicht an die Stadt ausgezahlten Einkünfte muss sich Schröpf ab 9. Mai vor dem Weidener Amtsgericht verantworten.
Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Untreue und Betrug vor. Laut dem stellvertretenden Rathauschef hätte der OB von den 46 000 Euro, die er in mehreren Jahren an Nebeneinkünften kassiert hat, rund 8100 Euro nicht mehr an die Verwaltung zurückzahlen müssen. Diese Summe sei bereits verjährt gewesen. Die 30 000 Euro, die nun an den OB überwiesen werden sollen, entfielen zudem "auf Nebentätigkeiten, die nicht der Ablieferungspflicht unterliegen".
Darunter seien die Tätigkeiten Schröpfs für den Stromkonzern E.ON und Ferngas Nordbayern. Auch die Entschädigungen für die ehrenamtliche Verwaltungsratstätigkeit bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien dürfe Schröpf laut dem Bayerischen Städtetag behalten, erklärte Höher.
Nach Ansicht der Ermittler hat Schröpf zwischen 1999 und 2002 insgesamt 18 320 Euro Nebeneinnahmen zu unrecht in die eigene Tasche gewirtschaftet. Das Gericht hat deswegen einen Strafbefehl über 27 000 Euro gegen den OB erlassen. Da der 66-Jährige die Strafe allerdings nicht akzeptiert hat, kommt es nun zu einem Prozess.
Schröpf, der mit 29 Amtsjahren zu den dienstältesten Oberbürgermeistern Deutschlands zählt, bestreitet die Vorwürfe. Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ihn und seine Ehefrau auch wegen Unregelmäßigkeiten bei der Tombola des Weidener Bürgerfestes. Dort sollen angeblich rund 55 000 Euro nicht korrekt verbucht worden sein.
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