Tumulte und Verletzte: Schüler protestieren gegen Abschiebung
Mit einer Sitzblockade versuchten in Nürnberg rund 300 Schüler, die Abschiebung eines Afghanen zu stoppen. Die Situation eskalierte - jetzt hat sich die Polizei geäußert.
Mit einer Sitzblockade und einer spontanen Demonstration haben mehrere Hundert Menschen in Nürnberg versucht, die Abschiebung eines 20-jährigen Afghanen zu verhindern. Die Folge war am Mittwoch ein größerer Polizeieinsatz, es kam zu tumultartigen Szenen. Neun Polizisten wurden verletzt, fünf Menschen vorübergehend festgenommen. Als Reaktion auf den Vorgang gab es massive Kritik von SPD, Grünen, Linken sowie dem Flüchtlingsrat.
Die Polizei wollte den 20-Jährigen am Morgen in einer Berufsschule während des Unterrichts abholen. Mitschüler hätten sich daraufhin auf die Straße direkt vor den Streifenwagen gesetzt und die Abfahrt blockiert, schilderte ein Polizeisprecher. Auf Facebook und Twitter verbreitete sich ein Aufruf, sich an der Schüler-Aktion zu beteiligen. Die Polizei sprach von zeitweise bis zu 300 Teilnehmern.
Schlagstöcke eingesetzt - keine Demonstranten verletzt
Die Einsatzkräfte seien mit einem Fahrrad und zahlreichen Flaschen beworfen worden. Einem Beamten sei ein Zahn ausgeschlagen worden. Die Polizei setzte Pfefferspray und Hunde mit Beißschutz ein. Zur Abwehr von Angriffen seien auch Schlagstöcke verwendet worden. Von den Demonstranten sei aber niemand verletzt worden.
Mittelfrankens Polizeipräsident Johann Rast nahm gegenüber den Nürnberger Nachrichten Stellung: Nach dem Anschlag in Kabul seien zunächst alle Abschiebeflüge gestoppt worden. Zwei Afghanen seien demnach noch bei der Polizei, ein Richter entscheide über die weiteren freiheitsentziehenden Maßnahmen. Rast gab zu: "Ja, die Situation eskalierte." Aber dies sei erst der Fall gewesen, nachdem "militante Abschiebungsgegner" dem Polizeiwagen näher gekommen seien. AZ/dpa
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Für mich ist diese CDU/CSU-Politik nur noch krank. Da schiebt man unter riesigem Getöse und mit Riesen-Kosten pro Jahr ein paar Hundert Asylanten ab und lässt gleichzeitig immer noch jeden an der Grenze, der "Asyl" sagen kann, ins Land! Egal woher er kommt, Afrika , Serbien, Rumänien, egal! Und gleichzeitig plaziert man in den Medien, Tagesschau etc. die Mär von den "Grenzkontrollen" die es ja jetzt gibt! Es wird suggeriert, dass nur noch "echte" Flüchtlinge ins Land gelassen werden. Die Leute werden nur noch vera.......t!
Gesicherte Grenzen können nur ein Baustein sein. EU weit ist das gar nicht mal so das große Problem.
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Deutschland hat spezielle Probleme:
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> Hervorragende Sozialleistungen und kostenfreie Rechtswege über Jahre hinweg. Jeder bekommt wirklich eine Wohnung und nach kurzer Zeit praktisch die gleichen Sozialleistungen wie ein Einheimischer - völlig unabhängig vom Asylstatus.
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> Millionen Menschen glauben wirklich, dass Integration ein Bleiberecht auslösen könnte. Dabei ist es anders herum - auf das Bleiberecht muss Integration folgen.
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Im aktuellen Fall ist der Afghane lediglich im sog. Berufsgrundschuljahr; ein Ausbildungsplatz ist das noch nicht. Dazu hat er bereits eine Ausbildung abgebrochen. Wir können Menschen ohne Bleiberecht nicht mehrere Chancen geben; dazu handelt es sich ja auch um einen Menschen, der über Jahre seine Identiät nicht offenlegen wollte.
Gesicherte Grenzen können nur ein Baustein sein. EU weit ist das gar nicht mal so das große Problem.
Ach nee! Wieso dann die Riesen-Aufregung über Merkels Alleingang? Bei gesicherten Grenzen wäre der junge Afghane wahrscheinlich gar nicht hier. Da hat Alois R. schon recht. Mancher macht sich halt die Welt, wie es ihm gefällt . . .
Wir können Menschen ohne Bleiberecht nicht mehrere Chancen geben;
Wie vielen haben Sie persönlich denn schon eine Chance gegeben?
https://www.welt.de/politik/deutschland/article165166353/In-einem-Monat-bin-ich-wieder-hier-und-bringe-Deutsche-um.html
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„In einem Monat bin ich wieder hier und bringe Deutsche um“
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Ob sich SPD und Grüne mit dem Eintreten in dieser Sache einen Gefallen tun?
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Nix gwiss weis ma net. Das widerspricht dem Bild, das Bekannte und Mitschüler von dem jungen Mann berichten. Vielleicht braucht die Polizei nur einen Vorwand für ihr nach Augenzeugenberichten rüdes Vorgehen. Für die Hetzer des Springer-Verlags natürlich ein gefundenes Fressen. Und bei Ihnen darf die obligatorische und inzwischen langweilige Stänkerei gegen SPD und Grüne nicht fehlen.
Ihr Verständnis für randalierende und besoffene Fußball-Idioten ist deutlich größer, oder?
War schon klar, dass Sie für diesen Rassisten der Deutsche umbringen will Position beziehen.
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Der Afghane hat seinen Kampf gegen den deutsche Rechtsordnung ja nicht erst gestern begonnen. Stimmt schon was in der von ihnen verhassten Welt steht.
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Ihr Verständnis für randalierende und besoffene Fußball-Idioten ist deutlich größer, oder?
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Nein; ich kann für das Gerichtsurteil in Bremen nichts, das ich ihrem populistischen Einwurf gegenüber gestellt habe.
War schon klar, dass Sie für diesen Rassisten der Deutsche umbringen will Position beziehen.
Gibts wieder eine deutsche (Herren)-Rasse? Die Videos von dem Einsatz sprechen Bände.
Der Afghane hat seinen Kampf gegen den deutsche Rechtsordnung ja nicht erst gestern begonnen. Stimmt schon was in der von ihnen verhassten Welt steht.
Wieso schauen unsere Schnarchzapfen diesem Treiben - wenn es denn stimmt - jahrelang zu?
Nein; ich kann für das Gerichtsurteil in Bremen nichts, das ich ihrem populistischen Einwurf gegenüber gestellt habe.
Gegen Asylanten große Töne - gegen Vandalen und kriminelle Fußball-Idioten nichts. Sind ja Deutsche - meist. Das lässt tief blicken!
Eine eindeutig kriminelle Aktion - der Schüler. Da gibt es nichts gutzureden.
Courage und demonstrieren ist eine Sache, Gewalttätigkeiten gegen Polizisten ene andere.i
Ich kann auch nicht an einen guten integrierten Buben glauben. Eine achtmalige Weigerung bei Passbeschaffung mitzuwirken ..... und beim Antrag auf Aufenthaltsgenehmigung plötzlich einen afghanischen Pass von 2007 vorzulegen. An was erinnert mich das nur?
Hier noch einige Zusatzinformationen:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article165166353/In-einem-Monat-bin-ich-wieder-hier-und-bringe-Deutsche-um.html
Zunächst sei der Einsatz völlig friedlich verlaufen. „ Erst als sich die linksautonomen Chaoten unter die Schüler mischten und die Polizei unter anderem mit Fahrrädern und Flaschen bewarfen, ist die Situation eskaliert.“
Polizisten hätten zuvor sechsmal erfolglos versucht, den Heranwachsenden im Bereich seiner Wohnung anzutreffen und ihn zu der schriftlich angekündigten Abschiebung zu bringen, teilten die Ermittler am Donnerstag mit. Da sein Abschiebeflug eigentlich am Mittwochabend hätte stattfinden sollen, habe es zeitlich keine andere Möglichkeit als die Festnahme in der Schule gegeben
Denn nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP drohte der Afghane nach seiner Festnahme im Fall seiner Abschiebung mit einem Anschlag. Das bestätigte Polizeisprecher Michael Petzold der WELT. Der Mann habe gesagt: „In einem Monat bin ich eh wieder hier und bringe Deutsche um.“
Es lässt sich sicher feststellen ob diese Aussage getätigt wurde. Dann taucht mit recht die Frage auf ob wir sowas hier brauchen können.
Also was sollen wir nun mit Flüchtlichgen machen:
Sind wir objektiv und machen strenge Kontrollen und Verfahren, schimpft das Volk, weil sich vor den Grenzstationen schlimme Szenen abspielen. So war es 2015 bevor Merkel einmalig viele Flüchtlinge eingelassen hat.
Lassen wir in einer barmherzigen Aktion die Flüchtlinge einfach ins Land, sind zuerst alle begeistert um kurz darauf völlig pöbelhaft über Merkel zu schimpfen, sie als Verräterin zu bezeichnen und alles an Merkel und CDU schlecht zu finden. Da sind die Szenen von toten am Strand angespülten Jungen schon wieder vergessen und man hat seine Schimpfiraden von "warum hilft keiner" auf "weg mit den Flüchtlingen" umgestellt.
Also versucht die Regierung nun so gerecht wie es eben möglich ist einen Teil der Flüchlinge wieder zurückzuführen, genau wie alle geschrien haben. Und was passiert? Es gibt wieder massenhaft Ärger, alle schimpfen über die unbarmherzige Abschiebung, ja, es werden sogar Polizisten deshalb tätlich angegriffen.
Würde man nun die Abschiebung der Afghanen einstellen, wie lange würde es dauern, bis das Volk schreit, warum diese Leute eigentlich hier sind?
Die Moral aus der Geschicht? Schimpfen (kritisieren, blockieren, hassen, ...) ist immer einfach, handeln hingegen ist sehr komplex. Und meiner Meinung nach gibt es in der Bevölkerung ca. 50% "Schimpfer-Typen" und 50% Handler.
Man kann dazu stehen wie man will - doch eine Glanzleistung der bay.(?) Polizei ist es sicher nicht, Abzuschiebende ausgerechnet mitten aus dem Schulunterricht zu holen.
Ich denke, das hat seine Gründe, die man davor auch abgewogen hat. Man benötigt ja einen Termin, bei dem man genau weiß, dass man die Person dort vorfindet (zudem muss die Polizei ihre Zeit ja auch aufteilen und kann sich nicht immer nach dem besten Zeitpunkt für die Öffentlichkeit richten)
So ein Einsatz verursacht ziemliche Kosten. Würde man die Person dort nicht antreffen und dadurch die Aktion evtl. mehrfach wiederholen müssen, würden hinterher wieder alle über die zu hohen Abschiebekosten und die ineffiziente Polizei schimpfen.
Ich denke, das hat seine Gründe, die man davor auch abgewogen hat. Man benötigt ja einen Termin, bei dem man genau weiß, dass man die Person dort vorfindet
Leider werden auch häufig die Falschen abgeschoben. Die Betroffenen werden sich den Schulbesuch künftig sehr gut überlegen.
Es kann keinen Zweifel daran geben, dass häufig die Falschen abgeschoben werden und andere hierbleiben dürfen. Genauso wenig wie es keine Zweifel gibt, dass häufig die Falschen reingelassen werden und andere die Hilfe dringend nötig hätten, nicht.
Das Thema Asyl ist extrem komplex und extrem emotional. Das macht es ja so ungemein schwierig.