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Parteispenden: Woher bekommen die Parteien in Bayern ihr Geld?
Parteispenden
03.05.2019
Woher bekommen die Parteien in Bayern ihr Geld?
Wer steckt wie viel Geld in welches Sparschwein? Nach der Ankündigung von Daimler, künftig auf Parteispenden zu verzichten, ist ein Streit über die Finanzierung politischer Parteien entbrannt.
Foto: imago images/AZ
Plus
Viele Großunternehmen verzichten mittlerweile auf Parteispenden. In Bayern trifft das vor allem die CSU. Ein Blick auf die Finanzen der Parteien im Landtag.
Eigentlich ist Thomas Bauer ein überaus besonnener Mann. Dennoch ist ihm jetzt der Kragen geplatzt. Und das auch noch in einer Angelegenheit, in der es für einen Parteipolitiker keinen Blumentopf zu gewinnen gibt: Parteispenden. Der erfolgreiche Schrobenhausener Unternehmer, seit vielen Jahren Schatzmeister der CSU, hat seinem Ärger über die Daimler AG freien Lauf gelassen, nachdem der Stuttgarter Autokonzern angekündigt hatte, seine jährlichen Parteispenden (je 100.000 Euro für CDU und SPD, weitere 120.000 Euro verteilt auf CSU, Grüne und FDP) zu streichen und das Geld für gesellschaftliche und wissenschaftliche Projekte einsetzen zu wollen. Er warf dem Unternehmen vor, die Demokratie zu schwächen.
CSU-Schatzmeister Bauer: "Finanzkraft der Parteien ist an der Unterkante"
Parteifreunde hatten ihn gewarnt. Ein Schatzmeister, der sich über Geldmangel beklagt, habe kaum Verständnis zu erwarten. „Jeder hat gesagt: mach das nicht!“, berichtet Bauer. Doch die Reaktionen hätten ihn erstaunt. Selbstverständlich habe es auch Häme gegeben. Viele aber hätten gesagt: „Eigentlich hat er recht.“ Das habe ihn in seiner Auffassung bestärkt: „Hier muss sich etwas radikal verändern.“
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Die Diskussion ist geschlossen.
VonWolfgang B.
03.05.2019
Warum soll die Demokratie in Gefahr sein wenn z.B. größere Unternehmen nichts mehr spenden? Vielleicht sollten die Partein dann mal versuchen ihre Kosten zu reduzieren, so wie es jeder Haushalt oder jeder Betrieb machen muß dem weniger Mittel zufliessen. Es gibt keine Spendenpflicht!
VonErnst G.
03.05.2019
„Die Freien Wähler sehen die Gefahr einer Beeinflussung der Politik durch Großspenden, insbesondere durch Konzerne.“ Dem muss man eigentlich nichts mehr hinzufügen, wenn wir uns die täglichen großen Entscheidungen zu welchen Gunsten auch immer der Politiker ansehen. Die Lobbyisten haben in diesem Land mittlerweile die absolute Oberhand gewonnen und schalten und walten so wie sie es gerne haben möchten - Automobilindustrie und Pharmaindustrie, um nur zwei der Giganten zu nennen, die so ihre Ziele durchsetzen. Eine Partei muss von seinen Mitgliedsbeiträgen leben können wie ein stinknormaler Verein auch, wenn nicht, macht er etwas falsch oder kann nicht haushalten und sollte schnellstens den Laden dicht machen.
Die Diskussion ist geschlossen.
Warum soll die Demokratie in Gefahr sein wenn z.B. größere Unternehmen nichts mehr spenden? Vielleicht sollten die Partein dann mal versuchen ihre Kosten zu reduzieren, so wie es jeder Haushalt oder jeder Betrieb machen muß dem weniger Mittel zufliessen. Es gibt keine Spendenpflicht!
„Die Freien Wähler sehen die Gefahr einer Beeinflussung der Politik durch Großspenden, insbesondere durch Konzerne.“
Dem muss man eigentlich nichts mehr hinzufügen, wenn wir uns die täglichen großen Entscheidungen zu welchen Gunsten auch immer der Politiker ansehen. Die Lobbyisten haben in diesem Land mittlerweile die absolute Oberhand gewonnen und schalten und walten so wie sie es gerne haben möchten - Automobilindustrie und Pharmaindustrie, um nur zwei der Giganten zu nennen, die so ihre Ziele durchsetzen.
Eine Partei muss von seinen Mitgliedsbeiträgen leben können wie ein stinknormaler Verein auch, wenn nicht, macht er etwas falsch oder kann nicht haushalten und sollte schnellstens den Laden dicht machen.