Personal-Puzzle im Bayerischen Kabinett

Von Jörg Sigmund

München/Augsburg - Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein spricht heute um 10 Uhr bei der Landesversammlung der Sudetendeutschen Landsmannschaft in München; um 12.30 Uhr tritt er bei der Festveranstaltung zur 60-Jahr-Feier der Frauenunion in Bayern in Eichstätt auf. Dabei hatten viele in der CSU eigentlich damit gerechnet, dass Beckstein schnellstmöglich die Gespräche für eine Kabinettsumbildung abschließt. Nun dürften sich die Personalentscheidungen nach Einschätzung der Beobachter wohl bis zum späten Montagabend hinziehen. Am Dienstag, 16. Oktober, wird der Ministerrat vereidigt.

Auch gestern stand längst nicht fest, wie das neue bayerische Kabinett aussieht. Mit dem Rückzug von Finanzminister Kurt Faltlhauser (67) am Donnerstag war das Personal-Karussell jedoch so richtig in Schwung gekommen. Insider gehen davon aus, dass CSU-Chef und Wirtschaftsminister Erwin Huber ins Finanzressort wechselt, um auch seinen bundespolitischen Einfluss zu stärken. Aus CSU-Kreisen hieß es, dies sei "beschlossene Sache". Eine Bestätigung dafür gibt es bisher nicht. Neuer Finanzstaatssekretär könnte der Bundestagsabgeordnete Georg Fahrenschon (München-Land) werden.

Völlig neu besetzt werden muss wohl das Wirtschaftsministerium, sollte Huber wie erwartet gehen. Gestern kündigte auch der bisherige Wirtschaftsstaatssekretär Hans Spitzner (Oberpfalz) an, er wäre Ministerpräsident Beckstein "überhaupt nicht böse", wenn dieser ihn nicht erneut ins Kabinett beriefe. Mit einer Ablösung Spitzners war schon länger gerechnet worden.

Völlig offen ist, wer neuer Wirtschaftsminister werden soll. Als möglicher Anwärter gilt nach wie vor CSU-Generalsekretär Markus Söder. Gegen den forschen Mittelfranken soll es jedoch Widerstände aus der Wirtschaft geben. Der 40-jährige Söder wird auch mit dem Umweltministerium in Verbindung gebracht. Nach dem Ausscheiden von Werner Schnappauf, der zum Bundesverband der deutschen Industrie wechselt, ist der Ministerposten neu zu besetzen. Als wesentlich wahrscheinlicher gilt allerdings, dass der bisherige Umweltstaatssekretär Otmar Bernhard (München) in den Ministerrang aufrückt. Staatssekretär im Umweltministerium könnte der Tierarzt Marcel Huber (Oberbayern) werden.

Die Region wird nach Informationen unserer Zeitung auch im neuen Kabinett stark vertreten sein. Nach der Entscheidung Joachim Herrmanns, CSU-Fraktionschef im Landtag zu bleiben, wird Georg Schmid (Donauwörth) dem Vernehmen nach als Nachfolger Becksteins neuer Innenminister. Auch die beiden weiteren schwäbischen Kabinettsmitglieder Beate Merk (Justiz) und Josef Miller (Landwirtschaft) werden demnach ihre Ämter behalten. Als Wissenschaftsminister gesetzt ist Thomas Goppel (Eresing, Kreis Landsberg).

Mit Spannung erwartet wird die Entscheidung von CSU-Chef Huber, wer neuer Generalsekretär der Partei wird, sollte Söder ins Kabinett eintreten. Favoritin ist die Ingolstädter Landtagsabgeordnete Christine Haderthauer (44). Gute Chancen werden auch der oberbayerischen Bundestagsabgeordneten Ilse Aigner eingeräumt.