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18.05.2005

SPD reicht eigenen Entwurf eines neuen Hochschulgesetzes ein

München (dpa/lby) - In der Debatte um die Zukunft der bayerischen Hochschulen geht die Landtags-SPD mit einem eigenen Entwurf für das neue Hochschulgesetz in die Offensive. Die CSU schiebe die dringend anstehende Reform auf die lange Bank, kritisierten die Hochschulpolitiker Wolfgang Vogel und Adelheid Rupp am Mittwoch. Mit ihrem Gesetzentwurf wolle die SPD den Hochschulen größere Eigenständigkeit geben und mehr Demokratie an die Hochschulen bringen.

Chancen auf eine Umsetzung hat das SPD-Gesetz praktisch nicht, da die CSU die meisten Forderungen der Opposition bereits in den vergangenen Monaten abgelehnt hat. Wissenschaftsminister Thomas Goppel (CSU) bereitet selbst ein neues Hochschulgesetz vor, das im kommenden Jahr in Kraft treten soll. Die SPD schlägt in ihrem Gesetzentwurf größere finanzielle Selbstständigkeit der Hochschulen vor, lehnt aber Studiengebühren ab.

Daneben enthält der SPD-Vorschlag die Umstellung des Studiums auf die internationalen Abschlüsse Bachelor und Master, mehr Frauenförderung und mehr Mitbestimmung für wissenschaftliche Mitarbeiter und Studenten. Rupp warf Wissenschaftsminister Goppel einen widersprüchlichen Zick-Zack-Kurs vor: "Ohne Strategie und erkennbaren Reformwillen werden Kommissionen durch das Land geschickt, Hochschulen unter dem Vorzeichen einer angeblichen Profilierung zu einschneidenden Kürzungen gezwungen", sagte sie.

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