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Sicherheitskonferenz
13.02.2016

Medwedew in München: "Wir sind im neuen kalten Krieg"

Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew spricht während der 52. Sicherheitskonferenz in München von einem "neuen kalten Krieg".
Foto: Sven Hoppe

Der russische Regierungschef Dmitri Medwedew hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz deutliche Worte über die Beziehung zu Westeuropa gewählt.

Als "neuen Kalten Krieg" hat der russische Regierungschef Dmitri Medwedew die Beziehungen zwischen Moskau und Westeuropa bezeichnet. "Wir sind in eine neue Periode des Kalten Kriegs hineingeraten", sagte Medwedew am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. "Die Beziehungen zwischen Europäischer Union und Russland sind verdorben, in der Ukraine tobt ein Bürgerkrieg."

"Praktisch jeden Tag werden wir zur der größten Bedrohung erklärt, mal für die Nato insgesamt, mal für Europa, mal für die USA", sagte Medwedew. Die Welt brauche "die Zusammenarbeit und nicht die Konfrontation". Er sei zuversichtlich, dass die Welt heute "weiser, erfahrener und verantwortungsbewusster" sei als in den 60er Jahren, als ein Atomkrieg gedroht habe.

Sicherheitskonferenz 2016: Medwedew forderte entschlossenen Kampf gegen Terrorismus

Russland werde weiter an der Umsetzung der Friedensinitiative für das Bürgerkriegsland Syrien arbeiten, beteuerte Medwedew. "Wir müssen einen einheitlichen syrischen Staat erhalten." Der Zerfall des Landes dürfe nicht zugelassen werden. Die Welt könne sich "kein weiteres Libyen" leisten. Hintergrund: Das Wichtigste von der Sicherheitskonferenz

Medwedew forderte einen entschlossenen Kampf gegen den Terrorismus. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) müsse "ohne Zwischentöne" bekämpft werden. Der IS folge einem "Tierinstinkt", um zu zerstören und zu töten. "Der Terrorismus ist ein zivilisatorisches Problem. Entweder wir oder sie. Das müssen alle verstehen, ohne Detail und Halbtöne, ohne Aufteilung in Freunde in Freunde, Radikale und angeblich Gemäßigte."

Russland unterstützt in Syrien die Regierungstruppen in ihrem Kampf gegen die Rebellen. Die Führung in Damaskus bezeichnet alle Regierungsgegner als "Terroristen". Die US-geführte Allianz wirft Moskau vor, zur Stabilisierung von Assads Regierung auch mit dem Westen verbündete gemäßigte Rebellen zu bekämpfen. Russland weist dies zurück. afp/AZ 3700 Polizisten bei Sicherheitskonferenz im Einsatz - Wer zahlt das eigentlich?

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