Söder zieht im Ringen um das Riedberger Horn zwei neue Trümpfe
Heimatminister Markus Söder zieht im Ringen um das Vorhaben im Naturschutzgebiet neue Trümpfe. Als Kompensation für die geplante Liftanlage sollen 290 Hektar unter höchsten Schutz.
Heimatminister Markus Söder hat im Ringen um das umstrittene Liftprojekt am Riedberger Horn (Oberallgäu) unerwartet zwei neue Trümpfe aus dem Ärmel gezogen. Zum einen schrumpft nach einer „Neujustierung“ im Einvernehmen mit den Gemeinden Balderschwang und Obermaiselstein die Größe der betroffenen Flächen um fast die Hälfte. Zum anderen soll es auf Balderschwanger Flur eine großzügige Kompensationsfläche geben, die künftig unter höchstem Schutz steht. „Wir sprechen hier von 291 Hektar hochwertigster Flächen“, sagte Söder gegenüber unserer Zeitung.
Sein Ministerium bereitet derzeit eine konkrete Planung vor, die als Grundlage für die Verwirklichung des Liftverbundes zwischen den Skigebieten Grasgehren und Balderschwang dienen soll. Sie soll bereits in zwei bis drei Wochen an den bayerischen Ministerrat gehen. Stimmt das Kabinett dieser Vorlage mehrheitlich zu, bedeutet dies den Startschuss für ein formelles Verfahren, in dessen Mittelpunkt die Änderung des sogenannten Landesentwicklungsprogramms (LEP) steht. Das LEP definiert über den zugehörigen Alpenplan, in welcher Bergregion welches Infrastrukturvorhaben möglich ist.
Bislang gehört der Großteil der Flächen für den Verbindungslift samt neuer Familienpiste zur Schutzzone C. Dort sind keinerlei Eingriffe erlaubt. Sie soll im betroffenen Bereich zur Zone B abgestuft werden. Der Liftbau wäre damit unter strengen Auflagen möglich – eine Vorstellung, die Naturschützer, Landtags-Opposition und zuletzt auch den CSU-internen Umweltarbeitskreis auf die Barrikaden treibt.
"Wir planen am Riedberger Horn ja kein Disneyland!“
Den Heimatminister ficht derlei Protest nicht an. „Ich bleibe dabei: Dieses Vorhaben ist umweltverträglich und absolut rechtskonform.“ „Wir planen am Riedberger Horn ja kein Disneyland!“ Abwegig sei die jüngste Darstellung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), das Projekt breche internationales Recht und könne die Bundesrepublik vor ein europäisches Gericht bringen. „Der Alpenplan ist Landesrecht, den müssen wir nicht der UNO vorlegen.“ Der Ministerin gehe es nur um „politische Verunsicherung – und das ohne Kenntnis der Lage vor Ort“.
Dabei reduziere die Neujustierung die betroffenen Flächen von 150 auf nurmehr 80 Hektar: „Das sind gerade mal 0,04 Prozent der Gesamtfläche der Schutzzone C.“ Noch gewichtiger sei aber die Schaffung der Kompensationsflächen an Bleicherhorn und Hochschelpen auf Balderschwanger Flur. „Da geht es um wertvolle FFH-Flächen und Vogelschutzgebiete, die in die Schutzzone C kommen.“ Dabei würden keine Belange von Gemeinden tangiert, die mit dem Projekt nichts zu tun haben. Stelle man Beides gegenüber, ergebe sich für den Naturschutz sogar eine deutliche Verbesserung.
Balderschwangs Bürgermeister Konrad Kienle begrüßt die Kompensationspläne, die im Einklang mit der Gemeinde stünden. „Die vorgesehenen Flächen sind absolut hochwertig“, sagt er. Sie gehörten eher in die Schutzzone C als das Areal, das für das Liftprojekt herausgenommen werden soll. „Wenn die betroffenen Gemeinden einverstanden sind, wird der Landkreis diese Lösung mittragen“, ergänzt der Oberallgäuer Landrat Anton Klotz.
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Der Herr Söder Soll doch in Franken Bleiben !!!Bevor er unser schönes Algäu zu baut soll er doch in Franken schmutzeln !!! den ein alter spruch sagt Schuster bleib bei deinem Leisten !! und ein Guter Ministerpresident wird er nie , nach meiner meinung !!!! wir brauchen einfach wieder einen Kini ,lach , dann kann sich keiner mehr aufregen !!