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Augsburg

12.05.2015

Streik an Kitas: Wann Eltern die Gebühren erstattet bekommen

In Deutschland werden die kommunalen Kindertagesstätten bestreikt.
Bild: Carsten Rehder/Archiv (dpa)

Der Kita-Streik trifft Tausende Familien in Bayern. Vielerorts bekommen Eltern nun die Gebühren erstattet. Allerdings gibt es keine einheitliche Regelung. Wie die Lage in Augsburg ist.

Der Kita-Streik trifft Tausende Familien in Bayern. Viele müssen nicht nur ihre Kinder anderweitig unterbringen, sondern bleiben auch auf den Gebühren sitzen. Denn nicht in allen Städten und Gemeinden wird das Geld bei einem Ausfall der Betreuung zurückerstattet. In Regenburg etwa sieht die Gebührensatzung keine Erstattung vor, in München hingegen wird Geld zurückgezahlt - allerdings erst, wenn eine Einrichtung an fünf aufeinander folgenden Betreuungstagen ersatzlos geschlossen war. Zudem gibt es eine Staffelung.

Streik in der Kita: Was berufstätige Eltern wissen müssen 

In Augsburg liegt die Grenze bei zehn Tagen. Konkret heißt es in der Gebührensatzung: "Bei vorübergehender betriebsbedingter Schließung von Kindertageseinrichtungen von mindestens zehn aufeinander folgenden üblichen Öffnungstagen werden die bereits monatlich im Voraus vereinnahmten Gebühren anteilig (...) zurückerstattet." Dieser Fall würde beim aktuellen Streik eintreffen - vorausgesetzt, dieser würde so lange dauern, wie anfangs angekündigt - nämlich bis zum 26. Mai.

Laut Stadt ist für die Rückerstattung kein Antrag nötig, das Geld werde automatisch bei der nächsten Gebührenzahlung verrechnet bzw. zurücküberwiesen. Allerdings gilt der Anspruch nur für diejenigen Eltern, deren Kinder nicht in der Notbetreuung untergekommen sind. Das Angebot wurde ausschließlich für Kinder berufstätiger Elternpaare und alleinerziehender Berufstätiger eingerichtet. Am ersten Streiktag wurden laut Stadt in den städtischen Kitas knapp 1000 Kinder betreut.

Kita-Streik: Münchner SPD-Fraktion will vollständige Rückzahlung für Eltern

In München allerdings ist man mit der bisherigen Regelung nicht zufrieden. Laut Bayerischem Rundfunk haben sich dort die Eltern in einem Brief an die Stadt gewandt und das Besuchs- und Essensgeld zurückgefordert. Unterstützung erhalten sie von der SPD-Fraktion: Die Sozialdemokraten im Stadtrat setzen sich ebenfalls für eine volle Erstattung der Gebühren vom ersten Tag an ein.

Viele Eltern müssten Urlaubstage opfern oder kreative Lösungen finden, damit der Nachwuchs versorgt sei, erklärte die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Birgit Volk, am Dienstag. "Da ist es das Mindeste, dass die Eltern sich nicht auch noch Gedanken darüber machen müssen, ob sie je nach Streikdauer vielleicht ganz oder teilweise für eine Leistung bezahlen, die sie gar nicht erhalten haben."Die Fraktion hat einen entsprechenden Antrag eingebracht, der im nächsten Plenum der bayerischen Landeshauptstadt am 20. Mai behandelt werden soll. drs

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