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Streit um Corona-Politik: Alles ziemlich daneben

Kommentar Von Uli Bachmeier
08.10.2020

Zwei junge Wilde sprechen im Landtag groß auf: Fabian Mehring (Freie Wähler) und Toni Schuberl (Grüne). Doch ihre Vorschläge sind eine Bauchlandung.

Die Abgeordneten Fabian Mehring ( Freie Wähler) und Toni Schuberl (Grüne) dürfen zu den wenigen „jungen Wilden“ im Landtag gerechnet werden. Ihre Initiativen zur Corona-Politik in Bayern aber gehen ins Leere.

Schuberl konnte in der Plenardebatte gestern zwar pointiert herausarbeiten, dass es in Bayern immer wieder einzelne Corona-Regeln gibt, die unverständlich und widersprüchlich sind. Er gab, wenn man so will, dem Unbehagen über die Machtlosigkeit des Landtags beim Infektionsschutz eine Stimme. Der Gesetzentwurf der Grünen aber, den er mit Wucht vertrat, ist kein geeignetes Mittel zur Lösung dieser Probleme. Der Vorstoß wurde zur Bauchlandung.

Haben die Freien Wähler im Landtag etwa nichts zu sagen?

Bei Mehring ist es etwas anders. Er setzte sich mit einer Forderung nach einem „Runden Tisch“ zu Corona zwar in der Regierungskoalition durch. Das Projekt, den Landtag stärker zu beteiligen, aber kommt damit keinen Schritt näher. Der „Runde Tisch“ ist, wie SPD-Fraktionschef Horst Arnold treffend sagte, ein Placebo.

Ohnehin ist Mehrings Initiative kurios. Die Freien Wähler sind in der Regierung und damit sowieso an den Entscheidungsprozessen beteiligt. Haben sie da nichts zu sagen? Oder fühlen sie sich immer noch als Opposition? Jung hin, wild her. Das ist alles ziemlich daneben.

  • Was die beiden ganz konkret forderten, lesen Sie hier.

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