Geschäfte länger offen?: Streit um Ladenöffnungszeiten in Bayern

Es ist ungefähr so wie mit dem cleveren Asterix und dem treudoofen Obelix in ihrem gallischen Dorf. Tapfer und erfolgreich wehren sie sich gegen die römischen Besatzer. An die Lage der Comic-Helden hat sich Bernd Ohlmann gerade wieder erinnert, wenn er an den Ladenschluss in Bayern denkt.

Der Geschäftsführer des Handelsverbandes Bayern findet den Vergleich mit Asterix und Co. gar nicht so abwegig. Der Kampf um die längeren Ladenöffnungszeiten wird - angestoßen durch die Jungen Liberalen - in Bayern wieder geführt. Die Hauptrollen dabei spielen nicht Gallier und Römer, sondern die beiden Regierungsparteien CSU (für die jetzige Regelung) und FDP (für eine Ausweitung).

Die Länder in Deutschland haben seit etwa vier Jahren liberale Regelungen geschaffen: Der Einzelhandel könnte vielerorts rund um die Uhr seine Geschäfte an Werktagen geöffnet haben, zumindest aber bis 22 Uhr oder Mitternacht. Neben dem Saarland hat nur der Freistaat Bayern deutlich kürzere Öffnungszeiten zwischen Montag und Samstag. Selbst wer wollte: Vor 6 Uhr und nach 20 Uhr ist es in diesen beiden Ländern nicht gestattet, sein Geschäft aufzusperren.

Gerne sprechen die Landespolitiker von der "liberalitas bavariae", der im Freistaat vorherrschenden liberalen Gesinnung. Bei der Ladenöffnung wird die Großzügigkeit aber erst jenseits der weiß-blauen Grenzen sichtbar. Beispiel Ulm: Ein großes Möbelhaus und eine Handvoll Supermarktketten verkaufen ihre Waren bis 21 oder 22 Uhr, zum Teil sogar bis Mitternacht. Und die Verbraucher sind froh, nicht im vergleichsweise teuren Tankstellen-Shop Lebensmittel einkaufen zu müssen. Alle anderen Geschäfte nutzen die Möglichkeit nicht.

"Auf unseren Handel hat sich das nicht nachteilig ausgewirkt", sagt die Ulmer Citymanagerin Anna-Maria Dietz, die die Interessen von inhabergeführten kleinen Läden ebenso vertritt wie von großen Discountern. Sie versteht den Flickenteppich beim Ladenschluss in Deutschland nicht.

Stephan Salzmann, Vorsitzender der Werbegemeinschaft "Wir in Neu-Ulm" auf der bayerischen Donauseite, hat bislang keinen Wettbewerbsnachteil gespürt. "Viele Fachgeschäfte machen ja schon vor 20 Uhr zu. Für unsere Stadt ist das gesund", mehr sei nicht nötig, meint der Optiker - mit einer Ausnahme: Gerade im Lebensmittelbereich sei eine "Gleichberechtigung" an der Nahtstelle von Bayern und Baden-Württemberg erstrebenswert.

Der Handel selbst vermittelt ein diffuses Bild. In einer Mitgliederbefragung durch den Handelsverband Bayern haben sich ungefähr zwei Drittel der Unternehmen gegen eine generelle Freigabe der Öffnungszeiten unter der Woche ausgesprochen, berichtet Verbandsgeschäftsführer Ohlmann. Für wichtiger hält es der Einzelhandel, bürokratische Hürden abzubauen, wenn lange Kaufabende und "Shopping-Nächte" organisiert werden.

Der CSU-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Georg Schmid, verspricht Abhilfe. "Wir werden über Erleichterungen bei den Shopping-Abenden in der Fraktion diskutieren und noch in diesem Jahr entscheiden", sagte Schmid gestern in einem Gespräch mit unserer Zeitung. Über stärkere Einschränkungen beim Alkoholverkauf an Tankstellen werde ebenfalls gesprochen.

Keinerlei Gesprächsbedarf hingegen sieht er beim Leib- und Magenthema der FDP, der Liberalisierung der Ladenöffnung. Vor gut vier Jahren war die CSU-Staatsregierung noch für eine Lockerung, die Fraktion damals völlig uneins. In einer Abstimmung schafften die CSU-Abgeordneten seinerzeit ein Kunststück: ein Patt. Die Entscheidung wurde verschoben, man wollte Erfahrungen anderer Länder abwarten. Heute, so Schmid, ist die Haltung zu den Öffnungszeiten "eindeutig". Die CSU findet sich mit fast allen Fraktionen aus dem Landtag in einem Boot. Freie Wähler, Grüne und Sozialdemokraten sprechen sich klar für die bestehenden Zeiten aus. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD, Christa Steiger, denkt an die nicht hinnehmbaren Belastungen der Arbeitnehmer und Familien im Falle einer Verlängerung.

Die FDP, die mit am Regierungstisch sitzt, lässt aber nicht locker. Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel (FDP) zeigte sich gestern von der CSU-Haltung unbeeindruckt. "Wir wollen ein liberaleres Ladenschlussgesetz in Bayern durchsetzen und die Öffnungszeiten an den Werktagen lockern. Eine Ausweitung, wenn es geht bis 24 Uhr, würde die Lebensqualität vieler Bürger verbessern und den heutigen Bedürfnissen unserer Gesellschaft wesentlich gerechter werden", sagt Hessel. Obelix hat sie nicht angeführt. Dabei hat der, wenn es um die Beschaffung von Nahrung ging, die Wildschweine nie gefragt, ob er gelegen kommt. Von Till Hofmann