Newsticker
Bundespolizei registriert 230.000 Verstöße gegen die Maskenpflicht in Zügen
  1. Startseite
  2. Bayern
  3. Verkehr: "Kleine Systeme sind unfair": Söder fordert europäische Maut

Verkehr
11.08.2019

"Kleine Systeme sind unfair": Söder fordert europäische Maut

Markus Söder fordert jetzt eine europäische Regelung für den Verkehrsstreit zwischen Deutschland und Österreich.
Foto: Britta Pedersen, dpa

Beim Thema Verkehr streiten sich Deutschland und Österreich seit Monaten. Markus Söder fordert jetzt eine europäische Regelung.

Im Verkehrsstreit mit Österreich hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine europäische Mautregelung gefordert. "Wenn man über Maut redet, dann braucht man irgendwann eine europäische Regelung. Diese kleinen Systeme sind unfair", sagte Söder im Sommerinterview des Bayerischen Rundfunks (BR). Es sei ärgerlich, dass in Österreich Pkw-Maut gezahlt werden müsse, Deutschland diese aber nicht erheben dürfe, weil der Transitverkehr gefährdet werden könnte, sagte er.

Der Europäische Gerichtshof hatte im Juni Pläne für eine von der CSU vorangetriebene Pkw-Maut in Deutschland für rechtswidrig erklärt. Das Maut-Modell sah vor, dass zwar In- und Ausländer für die Nutzung von Straßen zahlen sollen, die Deutschen jedoch parallel bei der Kfz-Steuer entlastet werden.

Maut, gesperrte Straßen - seit Monaten streiten sich Deutschland und Österreich

Die Maut-Debatte spielt hinein in den seit Monaten schwelenden Verkehrsstreit zwischen Deutschland und Österreich. Das österreichische Bundesland Tirol hat umstrittene Fahrverbote auf Ausweichrouten im Raum Innsbruck verhängt. Sie gelten noch bis September. Zudem gibt es regelmäßig Blockabfertigungen, die an bestimmten Tagen die Einreise von Lkws beschränken und die seit 2017 regelmäßig lange Staus auf bayerischer Seite bringen.

Söder räumte ein, dass künftig mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagert werden müsse. Problematisch sei, dass der Brennerbasistunnel deutlich früher fertig werde, als der Zulauf aus Deutschland. "Darum braucht es eine schnellere Planung vor allem in Deutschland, das muss aber auch in Berlin beschlossen werden", sagte der CSU-Chef. Das Interview wurde am 23. Juli in Lindau am Bodensee aufgezeichnet und am Sonntag veröffentlicht. (dpa/lby)

Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier .

Lesen Sie dazu auch

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

11.08.2019

Die Meinung des Ministerpräsidenten ist wieder typisch.
Er weiß genau, dass das EU weit nichts wird also kommt keine. So wollte das die CSU.

Wenn er schon Regelungen einheitlich in Europa will, warum kommt dann das Tempolimit für Autobahnen nicht ?
Da ist Deutschland so ziemlich allein.

Permalink