Bayern: Welche Rolle spielt Schwaben in Söders neuem Kabinett?

Das Kandidatenkarussell um die Minister- und Staatssekretärsposten dreht sich. Manch ein Politiker kann noch hoffen – andere, auch altgediente Regierungsmitglieder, werden wohl aus dem Kabinett fliegen. Schon allein deshalb, weil die CSU drei Ministerien und zwei Staatssekretärsposten an die Freien Wähler abgeben musste.

Aiwanger wird "Superminister" für Wirtschaft, Energie und Landesentwicklung

Die Freien Wähler haben die Ämterverteilung weitgehend abgeschlossen. Neben den drei neuen Ministern Hubert Aiwanger (Wirtschaft, Energie und Landesentwicklung), Michael Piazolo (Kultus) und Thorsten Glauber (Umwelt) steht auch der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium fest: Diese Aufgabe als rechte Hand von Aiwanger übernimmt der ehemalige Landrat von Neuburg-Schrobenhausen, Roland Weigert. Der 50-Jährige aus Karlshuld ist als Stimmenkönig der Freien Wähler in den Landtag eingezogen.

Weigert war zehn Jahre lang Landrat und zuvor Wirtschaftsreferent am Landratsamt. Spekulationen gibt es noch über den zweiten Staatssekretärsposten der Freien Wähler. Im Gespräch als Staatssekretärin im Kultusministerium ist neben der Oberallgäuer Europaabgeordneten Ulrike Müller vor allem die ehemalige Bürgermeisterin von Arnstein in Unterfranken, Anna Stolz. Die 35-jährige Juristin wurde neu ins Maximilianeum gewählt.

CSU hält sich mit Namen im neuen Kabinett Söder noch bedeckt

Bei der CSU dagegen hält man sich mit Aussagen zur Postenverteilung zurück. Wie Ministerpräsident Markus Söder gegenüber unserer Redaktion betont, werde er die Besetzung der Regierungsposten erst knapp eine Woche nach seiner eigenen Wahl bekannt geben. Söder selbst wird sich heute im Landtag zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Das Ziel sei, die Ämter so zu verteilen, dass jeder bayerische Regierungsbezirk in der neuen Staatsregierung mit einem Minister vertreten ist.

Fest steht, dass sowohl ein Ministeramt als auch ein Staatssekretärsposten, die derzeit von zwei Schwaben besetzt sind, für die CSU in der künftigen Staatsregierung wegfallen. Das Wirtschaftsministerium von Franz Josef Pschierer (Mindelheim) geht ebenso an die Freien Wähler wie das Amt der Kultusstaatssekretärin Carolina Trautner (Stadtbergen). Pschierer wird allerdings als neuer Bau- und Verkehrsminister gehandelt, nachdem Bauministerin Ilse Aigner zur Landtagspräsidentin gewählt worden ist.

Der schwäbische CSU-Bezirksvorsitzende Markus Ferber bewertet die Situation der schwäbischen Kabinettsmitglieder als schwierig: „Objektiv betrachtet trifft es uns in Schwaben besonders hart“, sagt er. Doch der Regionalproporz sei bei der Verteilung der Ämter immer gute Tradition gewesen. Daher geht er davon aus, „dass wir Schwaben an anderer Stelle adäquat eingebunden werden“.