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München

12.02.2019

"Wichtigste Sicherheitskonferenz" aller Zeiten erwartet

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, misst dem Treffen am Wochenende hohe Bedeutung zu.
Bild: Andreas Gebert, dpa (Archiv)

In München diskutieren Staatschefs und Experten über die Sicherheit auf der Welt. Nie war das wichtiger als jetzt, sagt Organisator Wolfgang Ischinger.

Für Wolfgang Ischinger, den Chef der Münchner Sicherheitskonferenz gleicht die Weltlage einem großen Puzzle, dessen Einzelteile wild verstreut sind. Überall auf dem Globus häufen sich Krisen und Konflikte, das westliche Verteidigungsbündnis zeigt durch den Nationalismus von US-Präsident Trump Auflösungserscheinungen, der Brexit schwächt die Europäische Union.

Doch wer bastelt die Puzzleteile wieder zusammen? Darüber wollen rund 35 Staats- und Regierungschefs, zahlreiche Außen- und Verteidigungsminister, sowie Diplomaten, Wissenschaftler und Fachleute aus der ganzen Welt Ende der Woche in der bayerischen Landeshauptstadt diskutieren. Das diesjährige Treffen sei die "wichtigste und größte Sicherheitskonferenz" seit ihrer Gründung vor über einem halben Jahrhundert, glaubt Ischinger.

US-Vizepräsident Mike Pence wird in München erwartet

Beim Blick auf die Gästeliste freut Ischinger besonders, dass sich aus den USA eine große und einflussreiche Delegation angekündigt hat. So hat US-Vizepräsident Mike Pence seinen Besuch angekündigt, in seiner Rede erwartet Ischinger einen neuen Impuls für das zuletzt so belastete deutsch-amerikanische Verhältnis: „Es würde mich sehr wundern, wenn Mike Pence kein klares Bekenntnis zur Nato abgeben würde.“ Neben Pence sind der kommissarische Verteidigungsminister Patrick Shanahan und die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, dabei. Präsident Trump selbst fehlt, schickt aber seine Tochter Ivanka und Schwiegersohn Jared Kushner. Außerdem freut sich Gastgeber Ischinger über zahlreiche US-Kongressmitglieder, deren Besuch er als Zeichen wertet, dass es "unterschiedliche Strömungen in der US-Außenpolitik gibt" – und nicht nur die Egoismen von Präsident Trump.

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Hochrangiger Besuch wird auch aus China erwartet: Yang Jiechi ist Mitglied des Politbüros und einer der mächtigsten Männer des Landes. Für Ischinger ein Beleg, "dass die Sicherheitskonferenz auch bei den Partnern in Peking wahrgenommen wird". Insgesamt habe die Zahl der Teilnehmer aus Asien und Afrika stark zugenommen.

Sicherheitskonferenz: Bedauern über die Absage von Emmanuel Macron

Zwei prominente Absagen schmerzen Ischinger zwar, er wolle sie aber auch nicht überbewerten. Der französische Präsident Emmanuel Macron und der israelische Premier Benjamin Nethanjahu hätten sich jeweils mit Verweis auf drängende innenpolitische Angelegenheiten entschuldigt. In Abwesenheit Macrons wird es an Bundeskanzlerin Angela Merkel sein, über Europas geänderte Rolle in der Welt zu sprechen. Allen Unkenrufen zum Trotz hält Diplomat Ischinger die Europäische Union für "sehr lebendig". Die EU sei bereit, für ihre Selbstbehauptung und die Durchsetzung ihrer Interessen zu kämpfen. Allerdings müsse sie dazu mit einer Stimme sprechen, was sie in der Vergangenheit oft nicht getan habe, etwa beim umstrittenen Pipeline-Projekt Nordstream 2.

Neben klassischen sicherheitspolitischen Themen wollen die Experten bei der Münchner Konferenz in diesem Jahr auch die Auswirkungen des Klimawandels diskutieren. "Was passiert mit den Bewohnern von pazifischen Inselstaaten, die im Meer versinken? Auch darüber müssen wir reden", sagt Ischinger.

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