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Bayern-SPD

21.01.2021

Winterklausur der Bayern-SPD: Die Genossen werkeln unverdrossen

Die bayerische SPD ist auf recht leisen Sohlen unterwegs. Auch weil nur noch eine Rumpftruppe der einst stolzen Oppositionspartei im Landtag sitzt.
Bild: Lino Mirgeler, dpa (Symbolbild)

Es war schon mal lustiger bei den Klausuren der Landtags-SPD. Jetzt sucht die Partei einen neuen Vorsitzenden. Warum ausgerechnet ein Hamburger jetzt Mut machen will.

Es gibt eine Fähigkeit, darin sind die bayerischen SPD-Landtagsabgeordneten ihren Kollegen aus allen anderen Fraktionen voraus: Sie verstehen zu feiern, und zwar selbst dann, wenn die Wahlergebnisse mal nicht so toll waren (also schon relativ lang). Unvergessen die Nächte im Kellergewölbe von Kloster Irsee bei den alljährlichen Winterklausuren der SPD-Landtagsfraktion: Mag die Welt draußen noch so unwirtlich, mögen die Wähler noch so uneinsichtig, mag die CSU noch so übermächtig sein – ein paar Glas Wein nach getaner Arbeit, ein paar alte Schlager, ein bisserl Gesang und Tanz, schon darf der Genosse Mensch sein. Sogar Journalisten – selbst solche, denen unverständlicherweise der rechte Glaube an die Durchschlagskraft der Bayern-SPD fehlt – durften teilnehmen. Und wenn die auch noch frech waren und ihre Zweifel am Wiederaufstieg der Sozialdemokratie im Freistaat offen aussprachen, wurde ihnen ein gerüttelt Maß an Belehrungen zuteil: Wahlergebnis hin, CSU her – ab jetzt geht’s wieder bergauf!

Warum es in der Bayern-SPD ein bisschen wie in der katholischen Kirche ist

Es kam anders. Jedes Mal. Zuletzt stürzte die Bayern-SPD von 20,6 auf 9,7 Prozent. Nach dem Schock über das Wahlergebnis von 2018 ging die von 42 auf 22 Mitglieder geschrumpfte Fraktion im Landtag ziemlich geräuschlos zur Alltagsarbeit über. Nicht einmal die Klausurtagung in Kloster Irsee war mehr drin. Zu teuer. Man tagt seither im Landtag. Der Wettkampf um den Fraktionsvorsitz zwischen Horst Arnold aus Fürth und Florian von Brunn aus München sorgte nach der Wahl noch ein paar Tage lang für öffentliche Aufmerksamkeit, weil zunächst keiner der beiden eine Mehrheit hatte. Doch nachdem Arnold sich knapp durchgesetzt hatte, konzentrierte sich die Rumpftruppe der einst stolzen Oppositionsfraktion auf das, was mit knappem Personal und begrenzten Ressourcen noch zu leisten war. Man könnte auch sagen: Die Genossen machten einfach weiter, als wäre nichts gewesen. Groß von sich reden machten sie nicht mehr. Und einige fanden das sogar ganz gut, weil damit auch die internen Konflikte unter der Decke blieben, die nach so einem Wahldebakel unvermeidlich sind.

Ein bisschen ist es in der Bayern-SPD wie in der katholischen Kirche. Es gibt zwei Lager. Die einen sagen: Wenn so viele Menschen sich von uns abwenden, müssen wir uns ändern. Die anderen sagen: Nur weil Menschen sich von uns abwenden, dürfen wir den wahren Glauben nicht aufgeben. In der Mitte steht das Dogma „soziale Gerechtigkeit“. Einen erfolgversprechenden Mittelweg aber hat bisher offenbar niemand gefunden.

Wer soll die Bayern-SPD in Zukunft führen?

Also einfach weiterarbeiten. Drei Tage lang saßen die Genossen unter der Regie von Fraktionschef Arnold diese Woche in Klausur zusammen – coronabedingt mit weitem Abstand hinter Plexiglasscheiben im Senatssaal des Landtags oder daheim am Bildschirm. Das Programm unter dem Titel „Zusammenarbeit. Zuversicht. Zukunft.“ war anspruchsvoll und straff getaktet: „Aktuelle Corona-Lage“, „Bildung der Zukunft“, „Demokratie und Grundrechte in der Pandemie“, „Kultur im Lockdown: Wie gelingt der Neustart?“, „Wirtschaftliche Chancen durch Klimaschutz“.

Die aktuell spannendste Personalfrage aber wurde ausgeklammert: Wer soll die Bayern-SPD, immerhin bundesweit der zweitgrößte Landesverband der SPD, nach dem Rückzug der glücklosen Vorsitzenden Natascha Kohnen in Zukunft führen? Früher hätte man darüber im Kellergewölbe in Irsee in zünftiger Runde debattieren können, aber der gesellige Teil der Klausur musste 2021 im Landtag coronabedingt entfallen.

Zwei Kandidatenpaare bewerben sich: der Bundestagsabgeordnete und bisherige Generalsekretär der Bayern-SPD, Uli Grötsch, 45. Er tritt zusammen mit Ramona Greiner, 33, aus dem Landkreis München an. Sie soll seine Generalsekretärin „auf Augenhöhe“ sein. Ihre Gegner sind der Landtagsabgeordnete Florian von Brunn, 51, und die Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Ronja Endres, 34, aus Regensburg. Sie wollen die SPD als Doppelspitze führen. Bereits am 20. März soll in einer Art Hybrid-Parteitag – kleinere Präsenzversammlungen in den Bezirken werden digital zusammengeschaltet – entschieden werden.

Beide Duos reden über „soziale Gerechtigkeit“, beide bemühen sich um eine zeitgemäße Neudefinition – vor allem hinsichtlich der Frage, wie Klimaschutz, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und soziale Gerechtigkeit in Stadt und Land in Zukunft unter einen Hut zu bringen sind. Inhaltliche Unterschiede sind kaum zu erkennen.

Olaf Scholz: "Wir sind eine geschlossene Partei. Wir haben einen Plan für die Zukunft unseres Landes."

Leidenschaftliche Debatten löst der Termin der Vorsitzendenwahl in der Landtagsfraktion aber auch aus einem anderen Grund nicht aus: Es herrscht dort nach wie vor ein Patt zwischen Unterstützern und Gegnern des Abgeordneten von Brunn. Die Fronten seien festgefahren, heißt es von der einen wie von der anderen Seite. Warum also den alten Streit in dieser Runde neu entfachen?

Fraktionschef Arnold hat seinen Abgeordneten Sacharbeit verordnet. Und sie halten sich dran. Zu feiern gibt’s nix. Und das ginge ja grad auch gar nicht. Die Stimmung sei dennoch „ganz gut“, sagen einige. „Ab jetzt geht’s wieder bergauf“ aber sagt zur Zeit niemand. Die Genossen werkeln unverdrossen. Wo sie hinwollen, wissen sie. Mit wem und wie genau das gehen soll, wissen sie nicht.

Als Mutmacher musste zum Ende der Klausur am Donnerstag ein digital zugeschalteter Hamburger ran. Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, zeigte sich unerschrocken und selbstbewusst. Wer auf Seite der Union gegen ihn antrete, sei ihm egal. „Ich nehme es, wie es kommt“, sagte Scholz und betonte: „Wir sind eine geschlossene Partei. Wir haben einen Plan für die Zukunft unseres Landes. Und der nächste Kanzler werde ich sein.“ Das klingt fast so wie einst in Kloster Irsee.

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