Corona reißt Milliardenlöcher in die Kassen der Kommunen
Plus Den Kommunen in Bayern brechen durch die Krise Millionen an Steuereinnahmen weg. Zwischen Sanierungen und teuren Wunschprojekten stellt sich die Frage, was wirklich sein muss.
Die Gäste sind zurück in Oberstdorf. Auf den Parkplätzen rund um das Kurhaus stehen Autos mit Kennzeichen aus der ganzen Republik, im Park flanieren Spaziergänger. Mittendurch rollt das „Marktbähnle“, eine blau-gelbe Bahn, mit der sich der Ort erkunden lässt. Oberstdorf, Deutschlands südlichste Gemeinde, zählt mit üblicherweise 2,7 Millionen Übernachtungen und 1,7 Millionen Tagesgästen zu den bedeutendsten Tourismuszentren im Alpenraum. Doch dieses Jahr ist alles anders.
Neue Therme in Oberstdorf soll 23,5 Millionen Euro kosten
Mittendrin im Kurort klafft ein großes Loch. Nur der rauchende Kamin eines Heizkraftwerks erinnert an die Therme, die 1971 hier gebaut und im Herbst abgerissen wurde. Der Neubau sollte das Aushängeschild des 9500-Einwohner-Orts werden. Seit Jahren wird über die Pläne und den Standort gestritten. Manche Oberstdorfer träumten von einem dreistöckigen Wellness-Tempel, andere wollten ihre lieb gewonnenen Sauna-Holzhütten behalten. Die sind jetzt weg, dafür liegen Pläne für ein Erholungsbad mit großzügigem Sauna- und Wellnessbereich auf dem Tisch. 23,5 Millionen Euro soll das kosten. Im kommenden Jahr sollte es losgehen, das Bad im März 2023 eröffnen. Doch ob das klappt, ist mehr als fraglich. Denn auch im Haushaltsplan der Marktgemeinde klafft ein Loch, das dem in der Kiesgrube in nichts nachsteht.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Eine brillante Aussage des Augsburger Kämmerers: "Einen offiziellen „Sparplan“, also Ideen, wo bei den städtischen Ausgaben der Rotstift angesetzt werden könnte, habe man bislang noch nicht". Wahnsinn!
Bevor man eine vorsichtige Politik als "Wahnsinn" betitelt, sollte man sich Gedanken darüber machen, wie eine Kommune überhaupt funktioniert. Da gibt es zum einen die "Pflichtaufgaben" und dann dazu die "Kann-Aufgaben". Bei den "Kann-Aufgaben" kann man auch kurzfristig etwas erreichen, doch wen soll es treffen?
Die Corona-Krise ist zwar allgegenwärtig, aber doch eben erst gerade mal 3 Monate im Gang. Klar wird man sparen müssen, und nicht nur aktuell oder im nächsten Jahr. Das Problem einer nachlassenden Konjunktur war schon vor Corona spürbar und wird uns noch viel länger beschäftigen.Da ist es legitim, wenn man sich als Verantwortungsträger wohl überlegt, wo man den Rotstift ansetzt und was das dann für Folgen hat.