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Bayerischer Landtag

08.07.2020

Zwischenfall im Landtag: AfD-Abgeordneter provoziert mit Gasmaske

Stefan Löw von der AfD trat mit Gasmaske in der Debatte um das Grab eines Kriegsverbrecher ans Rednerpult.
Bild: Bayerischer Landtag, dpa

Die AfD-Fraktion im bayerischen Landtag will sich nicht mit der Maskenpflicht abfinden. Ein Abgeordneter provozierte nun mit einer Gasmaske.

Im Landtag gab es am Dienstag einen Zwischenfall bei der Plenardebatte. Landtags-Vizepräsident Alexander Hold (Freie Wähler) entzog dem AfD-Abgeordneten Stefan Löw das Rederecht, weil dieser sich eine Gasmaske aufgesetzt hatte. Hold hielt dem ehemaligen Polizisten vor, den Landtag lächerlich machen zu wollen, und forderte ihn mehrfach auf, die Gasmaske abzusetzen. Nachdem der AfD-Politiker der Aufforderung nicht nachkam, entzog Hold ihm schließlich das Rederecht. 

Abgeordnete müssen im Landtag einen Mund-Nasen-Schutz tragen

Seit Mitte Juni gilt bereits für alle Mitarbeiter und Beschäftigte im Landtag eine Maskenpflicht. Für die Abgeordneten hatte es zunächst nur eine dringende Empfehlung, ein Maskengebot, gegeben. Weil sich die Mehrzahl der AfD-Abgeordneten aber nicht daran hielt, ordnete Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) eine Maskenpflicht für alle an.

Die AfD-Fraktion kündigte daraufhin eine Klage am Verwaltungsgericht an, weil sie eine "massive Einschränkung" des freien Mandats sieht. Am Verwaltungsgericht München sind die Rechtspopulisten mit einem Eilantrag gescheitert. Das Gericht erklärte sich in der Frage für nicht zuständig, da es sich um eine verfassungsrechtliche Streitfrage handele, wie ein Sprecher des Gerichts am Dienstag mitteilte. Gegen die Entscheidung kann innerhalb von zwei Wochen Beschwerde zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingelegt werden (Aktenzeichen M 30 S 20 2940). "Wir geben uns damit nicht zufrieden und prüfen weitere Schritte", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Christoph Maier.

Am Dientag hielten sich die meisten AfD-Abgeordneten an die Maskenpflicht. Einzig der Abgeordnete Markus Bayerbach muss wegen eines vorliegenden Attests keine Maske tragen und verzichtete daher auf einen Infektionsschutz vor Mund und Nase. (dpa)

Eigentlich ging es in der Landtagsdebatte am Dienstag um ein ganz anderes Thema: Grabstein für Kriegsverbrecher Alfred Jodl soll verschwinden

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08.07.2020

>>Vielleicht ist er ja traumatisiert durch schlimme Erlebnisse im Dienst? Deutsche können ja auch traumatisiert werden, nicht nur Flüchtlinge.<<

Eine andere Hypothese: Der Mann ist ein Betrüger. Sein Verhalten im Landtag spricht auch dafür.

Raimund kamm

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08.07.2020

Ein ehemaliger Polizeibeamter, der mit 27 Jahren in den Ruhestand versetzt wurde; laut eigener Aussage, weil er nicht mehr mit Flüchtlingen arbeiten kann und außerdem deren angebliche Vielzahl von Krankheiten anführt. *Kopfschüttel".

Der Mann bekommt somit eine nicht unerhebliches Ruhegehalt monatlich ausbezahlt und hat nichts besseres zu tun, als sich über den Landtag lustig zu machen?



Und jetzt mit 30 Jahren hat er nichts besseres zu tun, als den Bayerischen Landtag lächerlich zu machen?

Dem Mann fehlt eine ernsthafte Beschäftigung.

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08.07.2020

Vor allem macht er sich selbst und seinen Verein lächerlich.

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08.07.2020

"... weil er nicht mehr mit Flüchtlingen arbeiten kann ..."

Vielleicht ist er ja traumatisiert durch schlimme Erlebnisse im Dienst? Deutsche können ja auch traumatisiert werden, nicht nur Flüchtlinge.

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08.07.2020

VON CHRISTINA M.

"... Vielleicht ist er ja traumatisiert durch schlimme Erlebnisse im Dienst? Deutsche können ja auch traumatisiert werden, nicht nur Flüchtlinge. ..."

Ja, scheint ihn extrem schlimm mitgenommen zu haben, sodass er für die Bundespolizei weder im Innendienst noch sonst wo weiter arbeiten kann. Aufgrund seiner aktuellen Tätigkeit hat die damalige Begründung schon ein "Gschmäckle"!

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08.07.2020

Traumatisiert ...kann sein. Wer solche Aktionen macht, kann durchaus ein Trauma haben ... stellt sich aber zugleich die Frage, ob so eine traumatisierte Person überhaupt in der Lage ist den Job eines Abgeordneten zu machen, wenn er nicht mal wegen Traumata und diversen Krankheiten irgendwelche Innendienst bei der Polizei machen kann ...
Jetzt könnte man mal ausrechnen wer für den Steuerzahler teurer ist. Ein traumatisierter AfD-Abgeordneter und Ex-Polizist oder ein traumatisierter Flüchtling ... ;-)

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