Bei einer Demonstration gegen die Wehrpflicht in Neuhausen-Nymphenburg am Freitag, 8. Mai, ist es zu einer Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und Polizei gekommen. Mehr als 800 Menschen hatten sich in der Spitze Polizeiinformationen zufolge versammelt, um gegen die Einführung einer Wehrpflicht zu demonstrieren. Bei der Schlusskundgebung eskalierte dann die Lage.
Wie das Polizeipräsidium München mitteilte, begann die Veranstaltung gegen 11.40 Uhr am Rotkreuzplatz. Die Demonstranten zogen weiter bis zum Rosa-Luxemburg-Platz, wo sie gegen 14.25 Uhr endete. Mit rund 50 Einsatzkräften war die Polizei eigenen Angaben zufolge vor Ort.
Pyrotechnik und beleidigende Plakate
Teilnehmer zündeten laut Polizei in zwei Fällen Pyrotechnik; einmal eine Handfackel und einmal einen Bengalo. Zudem sorgten einige Plakate für Aufsehen. Während der Versammlung seien „mehrere Plakate mit einer politisch motivierten beleidigenden Aufschrift“ festgestellt worden, so die Polizei. Neben Plakaten wie „Make Love not War“ fanden sich auch welche mit Beleidigungen und Systemkritik, berichtete BR24. Demnach stand auf einem Plakat etwa „Merz, stirb selber an der Ostfront“ oder „Klassenkampf statt Vaterland“. Zur Beweissicherung via Foto habe die Polizei mehrfach „Gewalt in Form von Schieben und Drücken“ anwenden müssen, da die Demonstranten nicht damit einverstanden waren.
Polizei kontrolliert Personalien von 20-Jähriger – Demonstrierende solidarisieren sich
Als die Polizei während der Schlusskundgebung von einer jungen Frau, einer 20-jährigen Schülerin, die ein ähnliches Plakat in die Höhe hielt, die Personalien aufnehmen wollte, kam es zur Auseinandersetzung zwischen Polizei und Demonstrierenden. Letztere solidarisierten sich mit der Demonstrantin, die zu einem Dienstfahrzeug der Polizei gebracht werden sollte.
Die Polizei habe 50 Mal körperliche Gewalt in Form von Schieben und Drücken in diesem Zusammenhang anwenden müssen, berichtete sie. In fünf Fällen sei es demnach zum Einsatz von Schlagstöcken gekommen. Wie ein Polizeisprecher der Abendzeitung gegenüber mitteilte, habe ein Fußtritt eines Demonstranten die Beamten verfehlt. Nach Aufnahme der Personalien konnte die Schülerin weiter an der Versammlung teilnehmen. Sie wurde laut Abendzeitung.de wegen Beleidigung angezeigt.
Ein männlicher Teilnehmer sei durch einen Schlagstock am rechten Unterarm verletzt worden, teilte die Polizei mit. Er habe die Herausgabe seiner Personalien und weitere ärztliche Behandlung vor Ort verweigert.
Mit dem geänderten Wehrdienstgesetz müssen ab 2008 geborene Männer einen Fragebogen ausfüllen und künftig gegebenenfalls auch zur Musterung kommen, wo sie auf eine grundsätzliche Wehrtauglichkeit überprüft werden. So reagierten Männer in Bayern zum Jahresende auf diese Gesetzesänderung.
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