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Corona-"Spaziergänge": Landsberg muss seine Lektion noch lernen

Kommentar Von Uli Bachmeier
11.01.2022

Man solle sich von vermeintlichen "Spaziergängern" nicht auf der Nase herumtanzen lassen, so Innenminister Herrmann. Das scheint man in Landsberg noch nicht ernst genommen zu haben.

Die Aussage von Innenminister Joachim Herrmann hätte kaum klarer sein können. „Eine Demonstration ist kein Spaziergang“, hatte der CSU-Politiker erst vergangene Woche im Interview mit unserer Redaktion betont. Und er hatte mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass der Staat sich von den vermeintlichen „Spaziergängern“, die es sich zur Gewohnheit gemacht haben, ihre Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen nicht anzumelden, nicht auf der Nase herumtanzen lasse.

Das Landratsamt Landsberg hätte sich neu besinnen müssen

Im Landratsamt in Landsberg scheint man die Mahnung aus München bisher nicht wirklich ernst genommen zu haben. Dort ließ man die „Spaziergänger“, weil sie sich bisher anständig und friedlich benommen hatten, gewähren. Und daran war zunächst auch nichts auszusetzen. Dass das Landratsamt der Freiheit zum Protest Raum gelassen hat, war nicht zu beanstanden. Auch eine nicht angezeigte Versammlung ist durch das Recht auf Demonstrationsfreiheit geschützt. Das hat das Bundesverfassungsgericht auch klargestellt.

In dem Moment aber, in dem eine Gegendemo ordentlich angemeldet wurde, hätte sich das Landratsamt neu besinnen müssen. Dann darf man die Bürgerinnen und Bürger, die das Versammlungsrecht bewusst ignorieren und den Staat provozieren wollen, nicht besserstellen als jene, die ihren Gegenprotest im Rahmen von Recht und Gesetz auf die Straße tragen wollen.

Heillose Verwirrung bis hinein in die Behörden, die für Ordnung sorgen sollen

Der Vorgang zeigt, wohin subversives Verhalten führen kann: zu heilloser Verwirrung bis hinein in die Behörden, die eigentlich für Ordnung sorgen sollten. Eine Demonstration ist eine Demonstration und eben kein Spaziergang. Auch für eine nicht angezeigte Versammlung gilt das Versammlungsrecht. In Landsberg muss diese Lektion noch gelernt werden.

Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.

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Die Diskussion ist geschlossen.

11.01.2022

Nun ich bin nicht gegen die Impfung, aber ich glaube die Politik und die Gesellschaft nehmen die Impfgegner nicht Ernst genug! Alle in de rechte Ecke zu stellen und zu verurteilen ist nicht der richtige Weg. Angst ist bei vielen der Motor für Ihr Handeln, die Quengelei, das Hü und Hot der Maßnahmen all das, und Korrupte Politiker mit Ihren Masken Deals trugen nicht dazu bei Vertrauen zu schaffen und aufzuklären. Gemau dieses Trieb die Menschen in die Fänge der Verschwörungstheoretiker.

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11.01.2022

Dabei wäre es so einfach: Auf einen Spaziergang in der gut beleuchteten Innenstadt braucht man keine Kerzen mit nehmen.
Und wenn Leute mit vorbereiteten Plakaten kommen, dann ist das eben NICHT spontan.
Ich kann nicht verstehen wie ein Landrat sich so verarschen lassen kann.

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11.01.2022

Wie sagte schon Lenin:
„ Revolution in Deutschland? Das wird nie etwas, wenn diese Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen die sich vorher noch eine Bahnsteigkarte !“

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11.01.2022

Können Sie uns erklären, was der Begriff " Revolution " im Zusammenhang mit Corona Demonstrationen
zu suchen hat?

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11.01.2022

Gab es in Ihrem Leben bereits ein Virus das eine Pandemie verursacht hat?

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11.01.2022

@Wolfgang S.
Ich kann es Ihnen sagen. Vielen der "Organisatoren" geht es nicht um Coronamaßnahmen, sondern um die Abschaffung unserer BRD. Und viele Teilnehmer lassen sich naiv einspannen. Geht ja "nur" um die Coronamaßnahmen.
Das zeigten schon die großen Corona-Demos in Berlin. Plakate mit "Friedensvertrag jetzt" usw. sowie die Verbreitung von zahlreichen rechten Verschwörungstheorien zeigen, dass es vielen oft mit rehcten Kreisen gut vernetzten Veranstaltern und Organisatoren nicht um die Corona-Maßnahmen geht, sondern nur um Unzufriedenheit zu schüren ... um ihre Ziele eines totalitären Staates unter ihrer Führung näher zu kommen.
Gleichzeitig wird mit dem Vergleich von Impfpflicht und den verbrecherischen Menschenversuchen in KZs (Mengele und Co.) Verbrechen der Nazis zu verharmlosen.

https://www.stern.de/politik/deutschland/corona-gegner---spaziergang--oder-extremismus---wohin-driften-die-proteste--31408388.html
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_88481212/si_8/anti-corona-demo-in-berlin-protest-in-bildern.html
https://www.rnd.de/politik/sorgen-wurden-wahr-corona-demo-mit-sturm-auf-den-reichstag-QF6VWMMHHJA7ZPXRNG4KORCKWA.html
https://www.ndr.de/kultur/Corona-Spaziergaenge-Johannes-Hillje-ueber-die-uralte-Strategie,coronaprotest126.html

Wer bei den Spaziergängen mitläuft, sollte mal "Biedermann und die Brandstifter" lesen.

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