Endlich benennt Justizminister Georg Eisenreich, der zuletzt gehörig unter Druck stand, Konsequenzen aus dem Skandal um die Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen. In keinem Gefängnis darf sich der menschenunwürdige Umgang mit Häftlingen wiederholen. Das Ministerium, das als Dienstaufsichtsbehörde versagt hat, muss aus dem Fall lernen. Eisenreichs aufgelistete Maßnahmen sind konstruktiv, manches scheint längst überfällig, ein paar Punkte klingen nach unnötigem, bürokratischem Aktionismus. Was im Maßnahmenkatalog zur Randnotiz wird, ist essenziell: Das Versagen des Justizministeriums selbst muss aufgearbeitet werden.

Schließlich gab es auch vor dem Skandal für Gefängnisse bereits Vorgaben und Regeln im Umgang mit Insassen. Diese aber konnten in Gablingen missachtet werden. Es bleiben weiterhin viele Fragen unbeantwortet. Etwa, wie die Chefin des Gefängnisses die Anstalt wohl die meiste Zeit aus dem Homeoffice leiten konnte. Und wie konnte in der JVA eine abgeschottete Welt mit eigenen Regeln entstehen? Immerhin, im Justizministerium wurde eine abteilungsübergreifende Task Force eingesetzt. Sie soll die interne Aufarbeitung im Ministerium und der Justizvollzugsanstalt Gablingen mit Hochdruck voranbringen, heißt es. Vor allem hier sind Ergebnisse wichtig, damit sich eklatante Fehler nicht wiederholen. Und damit in Zukunft niemand mehr sagen kann, er habe von nichts gewusst.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
Registrieren sie sichSie haben ein Konto? Hier anmelden