Steuern: Große Unterschiede bei Finanzlage bayerischer Kommunen

Die bayerischen Kommunen stehen finanziell im Ländervergleich nach wie vor sehr gut da – können allerdings noch nicht an Vor-Krisen-Zeiten anknüpfen. Das geht aus dem neuen Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung hervor. Daraus ergibt sich aber auch, dass es immense Unterschiede zwischen verschiedenen Kommunen im Freistaat gibt – München und anderen finanzstarken Regionen auf der einen Seite, einigen Landkreisen, beispielsweise in Oberfranken, auf der anderen Seite. Die Studie, die die Kommunalfinanzen aller deutschen Flächenländer anhand aktueller Statistiken untersucht, erscheint alle zwei Jahre.

Trotz stark steigender Ausgaben erzielten die bayerischen Kommunen im vergangenen Jahr demnach insgesamt einen Haushaltsüberschuss. Mit "nur" 634 Millionen Euro sei dieser jedoch gering gewesen "und weit entfernt von den Werten Baden-Württembergs", hieß es in einer Mitteilung der Stiftung. Gleichwohl sei die finanzielle Lage "ausgesprochen stabil". In den vergangenen zehn Jahren habe nur im Corona-Jahr 2020 ein Defizit verbucht werden müssen. Allerdings hatten die bayerischen Kommunen vor der Corona-Krise insgesamt fast durchgängig Überschüsse von mehr als einer Milliarde Euro verbucht. "Haushaltskrisen kennt Bayern im Grunde nicht. Die finanziellen Handlungsspielräume sind vorhanden und die kommunale Selbstverwaltung funktioniert", sagt Kirsten Witte, Kommunalexpertin der Stiftung. 

München Stadt und Land zählen zu den Steuerstärksten

In den vergangenen fünf Jahren stiegen die Einnahmen der Kommunen unter anderem aus Gewerbe-, Einkommens- und Grundsteuer auf 24 Milliarden Euro. Im Vergleich der Bundesländer liegt Bayern demnach nach Hessen an zweiter Stelle. Allerdings falle das Steueraufkommen auch in Bayern regional ungleichmäßig aus: "Die Hälfte der Kommunen erreicht nicht den bundesweiten Durchschnitt", hieß es in der Mitteilung. München samt Umland zählten hingegen seit Jahren zu den steuerstärksten deutschen Regionen überhaupt. Die Stadt München erziele je Einwohner das Dreieinhalbfache der Gemeinden im Kreis Haßberge, Bayreuth oder Rhön-Grabfeld. In Schwaben lagen die Steuereinnahmen je Einwohner im Jahr 2021 in nahezu jeder kreisfreien Stadt und jedem Landkreis bei mehr als 1200 Euro – genauso wie im angrenzenden Oberbayern. Lediglich Kaufbeuren bewegt sich zwischen 1000 und 1200 Euro. Zum Vergleich dazu: Große Teile der Städte und Kreise in den ostdeutschen Bundesländern müssen mit weniger als 1000 Euro haushalten. Sachinvestitionen lagen in Kempten, Kaufbeuren und Augsburg unter 500 Euro pro Person, im Großteil der anderen schwäbischen Regionen deutlich darüber. (dpa)