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Kommunalwahl
23.04.2023

Stichwahl soll über Landrat im Kreis Oder-Spree entscheiden

Ein Wähler steckt bei einer Wahl seinen Wahlzettel in eine Urne.
Foto: Bernd Weißbrod/Deutsche Presse-Agentur GmbH, dpa (Symbolbild)

Bei der Landratswahl im Kreis Oder-Spree steht eine Stichwahl bevor.

Im ersten Wahlgang am Sonntag erzielte keiner der acht Kandidaten die erforderliche Stimmenmehrheit. Den meisten Zuspruch erhielt der AfD-Bewerber Rainer Galla mit 24,8 Prozent. Er tritt nun in der Stichwahl am 14. Mai gegen den SPD-Politiker Frank Steffen an, der auf 22,5 Prozent kam. Gesucht wird ein Nachfolger für Landrat Rolf Lindemann (SPD), der zum 1. August in den Ruhestand geht.

Rund 153.000 Menschen im Landkreis Oder-Spree waren zur Wahl aufgerufen, die Wahlbeteiligung lag bei 36,7 Prozent. Zwei Frauen und sechs Männer hatten sich um die Position beworben.

Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint - und: Diese Mehrheit muss mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten entsprechen. Bei vielen Landratswahlen in den vergangenen Jahren waren Kandidaten an diesem erforderlichen Mindestquorum gescheitert. Dann entscheiden letztlich die Kreistage.

So war es auch 2017 bei dem Sozialdemokraten Lindemann, weil die Direktwahl zuvor gescheitert war. Es war in der Stichwahl nicht auf den nötigen Stimmenanteil von 15 Prozent der Wahlberechtigten gekommen, sondern nur auf rund 11 Prozent. Die Wahlbeteiligung hatte bei 19,2 Prozent gelegen.

Sollte auch diesmal eine Stichwahl nötig werden und scheitern, würde der Landratsposten in einem neuen Verfahren öffentlich ausgeschrieben.

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