Kulturpolitik: Bund will mit Kulturfonds "Angebote in Krisenzeiten sichern"

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat zunächst 375 Millionen Euro für das mit Bundesfinanzministerium und Bundesländern erarbeitete Konzept freigegeben. Der Kulturfonds soll Anfang Februar starten. Mit bis zu einer Milliarde Euro soll der Kulturbereich in der Energiekrise unterstützt werden.

"Nach der Corona-Pandemie stehen Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltende oftmals vor existenziellen Herausforderungen, selbst die gedeckelten Energiekosten können sie aus eigener Kraft häufig nicht bewältigen", sagte die Grünen-Politikerin Roth am Donnerstag in einer Mitteilung. Trotz bereits erheblicher Anstrengungen für Einsparungen sei die Situation für viele Kultureinrichtungen und Kulturveranstalter existenzbedrohend.

Die nordrhein-westfälische Kulturministerin Ina Brandes (CDU) zeigte sich erleichtert: "Wir sind froh, dass die Hängepartie von Bundesfinanzminister Lindner endlich zu Ende ist und der Bund unsere Kultureinrichtungen, Veranstalterinnen und Veranstalter nicht länger hängen lässt", sagte Brandes. Allerdings sei "nicht nachvollziehbar", dass der Kulturfonds Energie erst zum 1. Januar greife und nicht rückwirkend zum 1. Oktober, als die Heizperiode begonnen habe. NRW stehe zu seiner Zusage, die Mittel aus dem Kulturfonds auf 100 Prozent aus Landesmitteln aufzustocken. Gut 90 Millionen Euro sind nach früheren Angaben für die Kofinanzierung des Kulturfonds Energie vorgesehen.

Kulturstaatsministerin Roth wies auf die Bedeutung von Kultureinrichtungen "in dieser Zeit sich überlagernder Krisen" hin. "Ob Museum, Theater, Kino, Opernhaus oder Club - sie alle leisten einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Diskurs in einer damit gestärkten, lebendigen Demokratie."

Der Vorsitzende der Kulturministerkonferenz, Niedersachsens Kulturminister Falko Mohrs (SPD), sprach von einem "wesentlichen und notwendigen Schritt, um die Energiekrise auch im Kulturbereich erfolgreich zu bewältigen". Die Ausgestaltung des Kulturfonds werde intensiv zwischen Bund und Ländern abgestimmt. "Gemeinsam können wir es schaffen, Kultur gut durch die Energiekrise zu bringen."

(dpa)