Landesparteitag: Scholz kritisiert Störaktion von Aktivisten am Flughafen BER

"Ich kann diese Aktionen nicht nachvollziehen, sie sind nicht nur nicht verständlich, sondern auch hochgefährlich, wie man das zum Beispiel bei den Aktivitäten am BER hat genau sehen können", sagte Scholz am Samstag beim Landesparteitag der SPD Brandenburg in Cottbus auf eine Frage der Deutschen Presse-Agentur hin. Er kritisierte auch Aktionen in Museen. "Ich habe auch nicht verstanden, was es dem Klima nutzt, wenn man Kunstwerke beschmiert. Insofern sollten sich die Beteiligten andere Aktivitäten überlegen als solche, die von fast niemandem in Deutschland akzeptiert werden." Der Kampf gegen den Klimawandel sei eine der großen Aufgaben. "Wir werden das mit technischem Fortschritt in Deutschland auch schaffen."

Aktivisten der Gruppe "Letzte Generation" hatten sich am Donnerstag Zugang zum Gelände des Hauptstadtflughafens BER verschafft und den Flugverkehr zeitweise lahmgelegt. Einige klebten sich auf dem Rollfeld fest. Das Landeskriminalamt Brandenburg ermittelt gegen sechs Aktivisten unter anderem wegen gefährlichen Eingriffs in den Luftverkehr, Störung öffentlicher Betriebe sowie Hausfriedensbruchs und Sachbeschädigung. Klimademonstranten hatten in Deutschland und anderen europäischen Ländern unter anderem auch Straßen blockiert und sich dort festgeklebt, was zu Verkehrsproblemen führte. Sie klebten sich auch an Gemälden in Museen fest und bespritzten Kunstwerke mit Lebensmitteln, ohne sie zu beschädigen.

(dpa)