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Straßenverkehr: Polizei ermittelte wieder mehr Raser in Brandenburg
Straßenverkehr
12.05.2022
Polizei ermittelte wieder mehr Raser in Brandenburg
Ein Einsatzwagen der Polizei steht vor einer Dienststelle.
Foto: Friso Gentsch/dpa/Symbolbild
Nach einem vorübergehenden Rückgang infolge der Corona-Pandemie hat die Polizei 2021 wieder mehr Raser im Straßenverkehr ermittelt.
Wie das Innenministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion mitteilte, ermittelten die Beamten auf den Brandenburger Straßen im Vorjahr 1,48 Millionen Geschwindigkeitsüberschreitungen, rund 130 400 mehr als 2020. Im Jahr 2018 waren es noch 1,83 Millionen und 2019 rund 1,70 Millionen dieser Verkehrsverstöße.
Aus den Landkreisen, Städten und Gemeinden Brandenburgs lagen dem Innenministerium zum Zeitpunkt der Antwort auf die AfD-Anfrage noch keine Zahlen für das vergangene Jahr vor. In den Kommunen hatte es ebenfalls erstmals seit langer Zeit im Jahr 2019 einen Rückgang der Geschwindigkeitsüberschreitungen gegeben, der sich im Folgejahr fortsetzte.
Den Angaben zufolge meldete die Polizei zwischen Januar 2020 und Februar dieses Jahres insgesamt 3,12 Millionen Geschwindigkeitsüberschreitungen. Der Landeskasse verhalfen die Raser damit zu Einnahmen aus Buß- und Verwarngeldern in Höhe von rund 97 Millionen Euro. Angaben über die Einnahmen der Landkreise, Städte und Gemeinden lagen der Landesregierung nicht vor.
Im Bilanzzeitraum registrierte die Zentrale Bußgeldstelle der Polizei 31.728 Einsprüche gegen Verfahren wegen zu schnellen Fahrens. Knapp 20.000 Einsprüche zogen die Betroffenen zurück, 6757 Fälle beendeten die Gerichte. 3339 Einsprüchen gab die Bußgeldstelle statt, knapp 1700 wurden verworfen. Damit verlief mehr als jeder zehnte Widerspruch gegen eine Zahlungsaufforderung der Zentralen Bußgeldstelle der Polizei erfolgreich. Zum Ausgang der Gerichtsverfahren machte das Ministerium keine Angaben.
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