Ein Jahr Funkstille im Gefängnis

Zum ersten Mal wurden damit in einer deutschen Justizvollzugsanstalt (JVA) per Störsender heimliche Telefonate der Häftlinge verhindert. Die Bundesnetzagentur hat jetzt auch dem dauerhaften Betrieb der Anlage zugestimmt. Das Land will nach dem erfolgreichen Test Mobilfunkblocker auch in weiteren Gefängnissen einsetzen.

Handys in Gefängniszellen sind verboten. Weil aber immer wieder Häftlinge mit Mobiltelefonen erwischt werden, setzt das Offenburger Gefängnis seit August 2009 Störsender ein. Sie strahlen ein Signal aus, das Telefongespräche oder den Versand von SMS verhindert. Das ausgesendete Funksignal des Störsenders überlagert das der regulären Mobilfunkanlagen. Das Ergebnis ist ein künstlich erzeugtes Funkloch.

"Der Testbetrieb war ein voller Erfolg", sagte Goll. "Gefangene haben dauerhaft keine Chance, mit eingeschmuggelten Handys Kontakt mit der Außenwelt herzustellen." Die Anlage funktioniere, und Mobiltelefone außerhalb der Anstalt seien nicht gestört worden. Solche Befürchtungen hätten sich als unbegründet erwiesen.

Um Frequenzstörungen außerhalb der Anstalt zu vermeiden, wurden in Offenburg nicht wenige große Handy-Blocker eingesetzt, sondern mehr als 700 kleinere Störsender eingebaut. Diese haben jeweils nur eine geringere Reichweite. Ein Blocker aktiviert sich automatisch, wenn Mobilfunksignale festgestellt werden. Für die Installation und Inbetriebnahme der Anlage entstanden Kosten in Höhe von rund einer Million Euro.

Baden-Württemberg will das Blocker-Programm nun ausbauen: Noch in diesem Jahr werde ein Störsender in der Außenstelle Lörrach der JVA Waldshut-Tiengen in Betrieb genommen. Auch im Stuttgarter Gefängnis Stammheim ist ein Handyblocker geplant.

Durch die Technik werde die Sicherheit der Gefängnisse verbessert. Das Einschmuggeln von Handys und die heimliche Nutzung für kriminelle Zwecke gefährdeten die Sicherheit und Ordnung einer Anstalt erheblich. "Durch den Einsatz der Störsender können wir zudem verhindern, dass Drogengeschäfte oder andere Straftaten aus der Haft heraus organisiert werden", sagte Goll.

Die teilprivatisierte JVA Offenburg war bundesweit das erste Gefängnis, auf dessen Gelände der Mobilfunkverkehr durch Störsender unterdrückt wurde. Die Haftanstalt mit 220 Beschäftigten hat 440 Plätze im Regelvollzug und 60 Plätze in einer sozialtherapeutischen Abteilung. Im vergangenen Jahr wurden in den baden-württembergischen Gefängnissen nach Angaben des Justizministeriums knapp 300 Mobiltelefone sichergestellt.