Urpsprünglich nicht vorgesehen: 100 Mio Euro aus Digitalpakt Schule für Online-Plattformen

Aus dem Digitalpakt Schule sollen 100 Millionen Euro kurzfristig für den Auf- und Ausbau von Online-Lernplattformen bereitgestellt werden. Darauf haben sich die Länder und das Bundesbildungsministerium am Donnerstag geeinigt.

"Mit diesen Mitteln können die Länder den schnellen Aufbau der Infrastruktur und die Ausweitung des digitalen Unterrichts in Zeiten bundesweit geschlossener Schulen umsetzen", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Kultusministerkonferenz (KMK) und des Bundesbildungsministeriums.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) erklärte, digitales Lernen und Lehren sei in diesen Tagen eine gute Möglichkeit, für Schülerinnen und Schüler Unterrichtsausfälle abzufedern. "Diese Formen des Unterrichts sollen jetzt zügig stark ausgeweitet werden. Deshalb werden wir kurzfristig Gelder aus dem Digitalpakt Schule bereitstellen."

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und rheinland-pfälzische Bildungsministerin, Stefanie Hubig (SPD), betonte, die bundesweiten Schließungen von Schulen seien notwendig, um die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. "Unseren Schülerinnen und Schülern müssen wir trotzdem bestmögliche Bildungsangebote machen." Mit der Entscheidung wolle man jetzt die Rahmenbedingungen für digitale Angebote an Schülerinnen und Schüler schnell und unbürokratisch verbessern. "Weil alle Länder gleichermaßen vor dieser Aufgabe stehen, wollen wir Mittel aus dem Digitalpakt Schule nutzen, um länderübergreifende Synergieeffekte zu erzielen."

Der Digitalpakt war am 17. Mai 2019 in Kraft getreten. Vorausgegangen war ein langer Streit zwischen Bund und Ländern, weil das Grundgesetz geändert werden musste, damit der Bund das Geld zur Verfügung stellen darf. In Bildungsfragen darf er den Ländern normalerweise nicht reinreden. Bis 2024 stellt der Bund mit dem Pakt fünf Milliarden Euro für die Digitalisierung von Deutschlands Schulen bereit. Hinzu kommt ein Eigenanteil der Bundesländer von 555 Millionen Euro.

Die Schulträger können beim jeweiligen Land Fördermittel beantragen. Davon sollte nach dem bisherigen Konzept vor allem die Ausrüstung an den Schulen selbst finanziert werden, also beispielsweise interaktive Tafeln, Computer oder eine schnelle und kabellose Internetverbindung für die Schule. Ist die digitale Infrastruktur an einer Schule gegeben, können auch Klassensätze mit mobilen Endgeräten, etwa Tablets, angeschafft werden. Nun sollen auch landesweite Online-Plattformen oder die Beschaffung digitaler Lerninhalte gefördert werden.

Auf einer Pressekonferenz des Digitalverbandes Bitkom kritisierte Bitkom-Präsident Achim Berg, dass sich die Länder bislang nicht auf eine gemeinsame Online-Plattform für Lehre und Lernen hätten einigen können. "Eine Plattform ist umso stärker, je mehr sich daran beteiligen. Und die Starken werden mit Sicherheit siegen."

An den über 32 000 allgemeinbildenden Schulen in Deutschland werden derzeit höchst unterschiedliche Systeme eingesetzt, um einen digitalen Unterricht anzubieten. Hubig sagte, die Zugriffe auf die Bildungsserver seien nach der Schließung der Schulen massiv gestiegen. "In Rheinland-Pfalz sehen wir, dass die Last, die auf den Servern liegt, in den letzten Tagen um das Zwanzigfache angestiegen ist." Geklärt werden müssten nun aber nicht nur technische Fragen. "Wie geht es mit digitaler Feedbackkultur? Wie geht es mit digitalen Leistungsnachweisen?" Man erlebe nun einen "Stresstest der besonderen Art".

Schon vor der Schließung der Schulen in Deutschland sahen die meisten Schüler den fehlenden Einsatz digitaler Medien als das dringlichste Problem an ihrer Schule. In einer repräsentativen Umfrage des Bitkom, die im Januar und Februar durchgeführt wurde, befürworteten sechs von zehn (59 Prozent) Schülerinnen und Schüler diese Aussage. Auch eine schlechte technische Ausstattung wurde von mehr als der Hälfte (56 Prozent) beklagt. Erst danach kommen andere Probleme wie Unterrichtsausfall (42 Prozent), überfüllte Klassen (38 Prozent) und baufällige Schulgebäude (18 Prozent). (dpa)

Mitteilung Bitkom