Forum im Fokus: Verfassungsschutz überprüft Kreuz.net

Köln 432 Beiträge hat „Angelus Ultor“ schon auf Kreuz.net verfasst. „Schwule sind psychisch krank und eine Gefahr für die Gesellschaft“, schreibt er in der Nacht zum Mittwoch. Nicht nur der „Rächer-Engel“ schürt auf Kreuz.net Hass gegen Homosexuelle, Muslime und andere Minderheiten.

Mit Kreuz.net ist das Phänomen des katholischen Fundamentalismus ein Stück weiter in das Blickfeld des Verfassungsschutzes gerückt. „Sowohl die Artikel als auch die Kommentare auf dieser Internetpräsenz sind häufig gekennzeichnet durch homophobe, muslimfeindliche und antisemitische Äußerungen“, schreibt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, auf Anfrage an den Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck. „Ich teile Ihre Auffassung, dass etliche Einträge in dem Weblog nicht vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt sind.“ Viele Beiträge überschritten die Grenzen der Strafbarkeit. Weil die Website auf den Bahamas registriert wurde, stoße der Verfassungsschutz bei der Sperrung aber an seine Grenzen.

Ein Sprecher des Verfassungsschutzes in Bonn sagt: „Wir haben die sehr genau im Auge und hoffen, dass wir ihnen irgendwann das Handwerk legen können.“ Weil sich viele Nutzer anonym äußerten, sei es nicht leicht, einzelne Personen strafrechtlich zu verfolgen. Wie bei anderen verbotenen Websites müssen die Ermittler verfassungsfeindliche Aktivitäten an einer feststehenden Gruppe festmachen, bevor diese im Verfassungsschutzbericht auftauchen kann.

Der Grünen-Abgeordnete Beck sagt im Kölner Stadt-Anzeiger: „Der Unflat dieser Seite aus dem Sympathisantenumfeld der Pius-Bruderschaft ist eine Beleidigung für jeden gläubigen Katholiken.“ Dass auch ein Vorstandsmitglied der rechtsradikalen Bewegung Pro Köln für die „antisemitische Hassseite“ schreibe, belege deren Nähe zum rechten Lager. Die Betreiber der seit 2004 zugänglichen Seite bezeichnen sich als „Initiative einer internationalen privaten Gruppe von Katholiken in Europa und Übersee, die hauptberuflich im kirchlichen Dienst tätig ist“.

Die Kirche hat sich bereits mehrfach distanziert

Die römisch-katholische Kirche hatte sich dagegen mehrfach von Kreuz.net distanziert. „Der Begriff „katholisch“ wird hier missbraucht und beschädigt die katholische Kirche“, sagt der Sprecher der Deutschen Bischofskonferenz. „Das Ziel muss sein, dass diese Seite so bald wie möglich vom Netz genommen wird.“ Auch der Kölner Kardinal Joachim Meisner hatte die Inhalte bereits verurteilt. „Ich selbst lehne den gehässigen und beleidigenden Stil vieler Beiträge auf dieser Website strikt ab“, schrieb er im Sommer 2011 auf Anfrage einer Internetnutzerin .Es gebe deshalb keinerlei Zusammenarbeit zwischen dem Erzbistum Köln und Kreuz.net.

Die katholische Kirche in Österreich hatte das Portal zuvor als „Ausdruck einer geradezu sektiererischen Hetzpropaganda“ bezeichnet. (dpa)