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12.06.2009

Zustimmung für Internet-Ausbau über Funkfrequenzen

Berlin (dpa) - Der Weg zum schnellen Internet-Ausbau auf dem Land ist frei - Experten haben aber Zweifel, ob die geplante Nutzung von Funkfrequenzen dafür ausreicht.

Der Bundesrat stimmte am Freitag in Berlin einer Verordnung zu, mit der auch Frequenzen, die durch die Digitalisierung des Rundfunks und des Fernsehens frei geworden sind ("digitale Dividende"), für mobile Breitband-Internetverbindungen genutzt werden können. Zuvor hatten sich Bund und Länder über die Kostenübernahme geeinigt. Damit steht eine wichtige Voraussetzung für die flächendeckende Versorgung mit Breitband-Verbindungen auch in ländlichen Regionen.

Die Bundesregierung will bis Ende 2010 schnelles Surfen im Internet in ganz Deutschland ermöglichen. Bis 2014 sollen drei Viertel der Bundesbürger über besonders leistungsfähige Verbindungen von mindestens 50 Megabit pro Sekunde ins Internet gehen können. Die Deutsche Telekom teilte mit, der nächste wichtige Schritt sei jetzt die Versteigerung, bei der die Frequenzen Ende 2009/Anfang 2010 vergeben werden sollen.

Nach Schätzungen sind zurzeit rund fünf Millionen Bundesbürger noch vom schnellen Internet abgeschnitten, vor allem auf dem Land. Der zügige Ausbau stand auf der Kippe, weil die Länder ihre Entscheidungen wegen der ungelösten Kostenfrage vertagt hatten. Anfang Juni gab es dann die Einigung - danach übernimmt der Bund im Wesentlichen die Kosten bei der Umstellung von Frequenzen, wenn es zu Schäden kommt. Die Telekommunikationsbranche erwartet von dem weiteren Ausbau zusätzliche Arbeitsplätze.

Es gibt aber auch Zweifel, ob die Pläne ausreichen. Die Nutzung von frei gewordenen Frequenzen könne nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein im Bemühen, den Zugang zu schnellen Internetverbindungen zu verbessern, sagen Fachleute. Der Verband der deutschen Internetwirtschaft kritisierte jedoch, die Frequenzen reichten nicht aus, um die weißen Flecken auf der Breitband-Landkarte zu schließen. Um die unterschiedliche Versorgung anzugleichen, müssten ländliche Regionen langfristig mit Glasfaser ans Netz angeschlossen werden, teilte der Verband in Köln mit.

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