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Ratssitzung

03.06.2016

Abwassergebühren sollen im Bachtal gerechter aufgeteilt werden

Die Ratsmitglieder aus Syrgenstein, Bachhagel und Zöschingen beschlossen Themen interkommunaler Zusammenarbeit

Bereits seit Jahren wird die interkommunale Zusammenarbeit in den Bachtalgemeinden Syrgenstein, Bachhagel und Zöschingen in vielen Bereichen praktiziert.

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So standen bei der gemeinsamen Sitzung der drei Ratsgremien am Dienstag in der Gemeindehalle Zöschingen die Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr, die Übergabe der Vhs von der Gemeinde Syrgenstein an die Verwaltungsgemeinschaft Syrgenstein sowie die Einführung eines interkommunalen Informations- und Verkehrsleitsystem auf der Tagesordnung.

Zum Thema gesplittete Abwassergebühr informierte Anna Wagner von der Allevo Kommunalberatung die drei Ratsgremien über die Modalitäten der Gebührenkalkulation und die Flächenermittlung, um eine möglichst gerechte Gebührenabrechnung für die Bürger ab dem Jahr 2017 einzuführen. Bereits im April des Jahres hatten die drei Gemeinden beschlossen, die gesplittete Abwassergebühr einzuführen.

Dies bedeutet laut Mitteilung von Anna Wagner, dass in Zukunft die Gesamtkosten der Abwasserbeseitigung nicht mehr nach dem Frischwasserverbrauch berechnet werden. Ab Januar 2017 werden dann nur noch die Kosten des Schmutzwasserverbrauchs mit dem Frischwasserverbrauch abgerechnet. Die Kosten für die Beseitigung von Niederschlagswasser, welches direkt oder indirekt in die öffentliche Abwasserbeseitigung eingeleitet wird, werden über die Ermittlung versiegelter Flächen kalkuliert, . Dabei wird laut Beschlussvorschlag die Flächenermittlung über den Grundstücksabflussbeiwert in sechs Stufen festgelegt. Zisternen werden ab einem Mindestvolumen von drei Kubikmetern und einem Abzug von 25 Quadratmetern pro Kubikmeter Stauraum berücksichtigt, und bei Abweichung der Fläche um mindestens 300 Quadratmeter ohne Über- oder Unterschreitung der Stufe wird Einzelveranlagung zugrunde gelegt. Nach eingehender gemeinsamer Erörterung durch die Ratsmitglieder der drei Gemeinden stimmten die Ratsmitglieder aus Bachhagel und Zöschingen dem Beschlussvorschlag ohne Gegenstimmen zu, drei Ratsmitglieder aus Syrgenstein stimmten dagegen. Anschließend beschlossen die Ratsmitglieder aller drei Gemeinden nach kurzer Diskussion einstimmig, dass ab dem 2. Halbjahr 2016 die Übernahme beziehungsweise Abrechnung der Volkshochschule von der Gemeinde Syrgenstein an die VG Syrgenstein erfolgen soll. Ebenso einstimmig beschlossen die Ratsmitglieder aus Syrgenstein und Zöschingen, ein interkommunales Informations- und Verkehrsleitsystem einzuführen. Bei der Abstimmung des Ratsgremiums von Bachhagel gab es dazu eine Gegenstimme. Laut Information von VG-Geschäftsleiter Heinz Mack besteht das angestrebte Ziel eines interkommunalen Informations- und Verkehrsleitsystems darin, für die drei Gemeinden ein einheitliches System aus Begrüßungstafeln, Eingangsschildern mit Wechselmöglichkeiten für Veranstaltungen, Hinweisschildern in den Ortszentren sowie Leitlinien zur Grob- und Feinerschließung von Versorgungseinrichtungen aufzubauen. Hierfür seien bisher 98 Standorte ausgewählt worden, wofür rund 154331 Euro an Kosten anfallen werden, von denen laut Bescheid der Regierung von Schwaben ein Betrag von 100000 Euro mit 60 Prozent förderfähig sei. Vor der Beschlussfassung durch die drei Gemeinderäte sagte Syrgensteins Bürgermeister Bernd Steiner: „Das Gesamtsystem dient grundsätzlich der Daseinsvorsorge zur besseren Auffindbarkeit zentraler Gemeindebedarfseinrichtungen sowie der Interkommunalität im Sinne einer gemeinsamen Identität, womit die wesentlichen Ziele des Förderprogramms Kleinere Städte und Gemeinden erfüllt werden.“

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