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Bissingen

27.03.2019

Bissingens Bürgermeister Michael Holzinger will zurücktreten

Michael Holzinger, Bissingens Bürgermeister, will zurücktreten.
Bild: Simone Bronnhuber

Im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am Dienstag hat Holzinger einen Antrag gestellt. Er sagt, er habe aktuell nicht die Kraft, sein Amt auszuüben.

Bissingens Bürgermeister Michael Holzinger will aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten. Im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung ist am Dienstag seinem Antrag auf vorzeitige Versetzung in den Ruhestand aufgrund von Dienstunfähigkeit zugestimmt worden. „Ich habe diesen Antrag aus Verantwortung gegenüber der Gemeinde und meiner Familie gestellt. Auch auf ärztlichen Rat hin. Ich habe im Moment keine Kraft, ich bin nicht voll einsatzfähig. Und ich kann nicht sagen, wann ich das wieder sein werde. Aber die Gemeinde braucht einen festen Ansprechpartner. Man kann das auch meinen Stellvertretern nicht mehr länger zumuten“, sagt Holzinger.

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Was vor einer Neuwahl in Bissingen passieren muss

Bis es zu einer möglichen Neuwahl kommt, gibt es noch einige rechtliche Schritte. Um die Dienstunfähigkeit festzustellen, ist ein amtsärztliches Gutachten nötig, möglicherweise müssen auch fachärztliche Gutachten eingeholt werden. Dies wird mehrere Wochen dauern. Auf Grundlage des Gutachtens muss dann der Marktgemeinderat entscheiden, ob eine Dienstunfähigkeit gegeben ist. Wird die Dienstunfähigkeit festgestellt, beginnt der Ruhestand mit dem Ablauf des dritten Monats, der auf den Monat folgt, in dem die Verfügung über die Ruhestandsversetzung zugestellt worden ist. Die Bürgermeisterwahl muss dann innerhalb der letzten drei Monate der Amtszeit stattfinden.

Was Michael Holzinger zu dieser Entscheidung bewogen hat und die Hintergründe lesen Sie hier (Plus+): Rücktritt Holzinger: Die Gründe für seine Entscheidung

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