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Bissingen

07.10.2019

Bürgermeisterwahl Bissingen: „Das Zauberwort heißt Transparenz“

Stephan Herreiner ist der stellvertretende Bürgermeister in Bissingen. Seit Erkrankung von Michael Holzinger führt er die Amtsgeschäfte. Am Sonntag, 13. Oktober, steht er als einziger Kandidat auf den Stimmzetteln bei der Bürgermeisterwahl. Nominiert wurde er von CSU und Freie Wähler.
Bild: Herreiner

Plus Am 13. Oktober wählt Bissingen einen neuen Bürgermeister. Stephan Herreiner ist der einzige Kandidat. Trotzdem gibt es einen Wahlkampf. Und das teils ziemlich heftig.

Wer in der Suchmaschine Google Bissingen eingibt, der wird schnell fündig. Die Themen, die in den vergangenen Monaten aber in der Gemeinde im Kesseltal beherrschend waren, sind mit viel Unfrieden belegt. Das ist der Streit um das Kuchenverbot im Kindergarten Bissingen (Lesen Sie: Bissinger Kindergarten entscheidet: Kuchen von daheim bleibt verboten ) oder der große Wasserstreit, der Bissingen seit Jahren ausbremst (Lesen Sie: Der Bissinger Wasserstreit spaltet die Gemeinde ). Keine Frage: Der neue Bürgermeister, der am Sonntag, 13. Oktober, in Bissingen gewählt wird, steht vor keinen leichten Aufgaben. Stephan Herreiner ist der einzige Kandidat, der sich offiziell um das Amt bewirbt. Wir haben ihm zehn Fragen gestellt.

Warum gibt es keinen Gegenkandidaten?

Herr Herreiner, Sie sind der einzige Kandidat, der sich in Bissingen um das Amt des Bürgermeisters bewirbt. Haben Sie damit gerechnet?

Stephan Herreiner: Ganz ehrlich: Damit habe ich nicht gerechnet. Wie ich im Vorfeld mitbekam, haben andere Gruppierungen bis zuletzt nach einer Kandidatin oder einem Kandidaten gesucht. Warum so viele Bürgermeister aufhören und weshalb es schwer ist, einen Kandidaten zu finden, darüber kann sich jeder seine eigenen Gedanken machen. Ich bin jedoch überzeugt, dass man in einer Gemeinschaft auch die größten Hindernisse überwinden und wir zusammen die Zukunft positiv gestalten können.

Findet im Kesseltal aus Ihrer Sicht trotzdem ein Wahlkampf statt?

Herreiner: Ja, natürlich. Auch ohne nominellen Gegenkandidat wird versucht, Stimmung zu machen. Selbstverständlich gebe ich den Bürgern die Möglichkeit, mich persönlich in Wahlversammlungen kennenzulernen. Hier stelle ich meine Ziele, meine Schwerpunkte für die nächsten Jahre vor. Zusätzlich wurden Flyer verteilt und eine Homepage erstellt. Einziger Unterschied: Auf eine Plakatierung haben wir verzichtet.

Auch, wenn theoretisch alles möglich ist, so nehmen wir jetzt an, dass der neue Bürgermeister in Bissingen ab 1. November Stephan Herreiner heißt. Haben Sie sich mit diesem Gedanken schon befasst?

Herreiner: Da ich schon einige Jahre in der Kommunalpolitik tätig bin, weiß ich, dass in der Politik alles möglich ist. Am 13. Oktober wird gewählt und ich hoffe, dass möglichst viele von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Sollte es tatsächlich so sein, dass ich gewählt werde, gibt es noch organisatorische Dinge mit meinem jetzigen Arbeitgeber zu regeln. Die Einarbeitung wäre durch die geleistete Vertretung des vergangenen Jahres nicht mehr so umfangreich. Durch den Wegfall der Doppelbelastung hätte ich hoffentlich die Zeit, mich intensiver mit den Aufgaben auseinanderzusetzen.

Die wichtigsten Aufgaben in Bissingen

Was sind aus Ihrer Sicht die wichtigsten Aufgaben, die es in der Marktgemeinde Bissingen zu erledigen gilt?

Herreiner: Das Allerwichtigste in meinen Augen, ist die Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung durch das Thema „Wasserversorgung“. Hier ist viel Vertrauen zerstört worden. Dies hat sich im Kesseltal auch auf das Vereinsleben, die Gesellschaft und das Miteinander in der gesamten Gemeinde ausgewirkt. Wir müssen es wieder schaffen, eine breite gesellschaftliche Einheit zu bilden, welche das Kesseltal über Jahre hinweg ausgezeichnet hat. Mein Vorbild ist derzeit die Dorfgemeinschaft Oberliezheim. Was die Bevölkerung dieses kleinen Dorfes im Zuge ihrer 750 Jahr-Feierlichkeiten auf die Beine gestellt hat, ist außergewöhnlich. Hier hat eine Dorfgemeinschaft bewiesen, zu was man im Stande ist, wenn alle gemeinsam ein Ziel verfolgen. Was ein einzelnes Dorf schafft, kann auch einer Gemeinde gelingen, davon bin ich felsenfest überzeugt.

Die weiteren Themen?

Herreiner: Die noch nicht an die Sammelkläranlage angeschlossenen Ortsteile müssen zügig angeschlossen werden, um keine Fördergelder zu verlieren. Das neue Baugebiet in Bissingen ist derzeit in der Entstehung. Hier möchten wir im Juli 2020 soweit sein, dass mit den Hausbauten begonnen werden kann. Das Energiekonzept für dieses Baugebiet muss noch geregelt werden. Weitere Baugebiete in weiteren Ortsteilen sind ebenfalls erforderlich. Ferner muss der Bissinger Kindergarten erweitert werden. Ein zusätzlicher Faulturm ist in der Bissinger Kläranlage notwendig. In Zusammenarbeit mit der kirchlichen Gemeinde wird der Bissinger Friedhof umgestaltet. Der Jugendtreff in Unterbissingen erhält neue Sanitäranlagen. Die Katholische Landjugend sollte wieder aktiviert werden. Im Bereich des Breitbandausbaus sind wir weiterhin gefordert und müssen das Höfeprogramm noch umsetzen. Es gibt noch sehr viele weitere Aufgaben, die kurzfristig anstehen und die neue Bürgermeisterin oder den neuen Bürgermeister fordern.

Die Stimmung im Gemeinderat ist seit Jahren sehr angespannt. Kaum eine Abstimmung findet einstimmig und ohne Diskussionen statt. Woran liegt das Ihrer Meinung nach?

Herreiner: Das stimmt so nicht ganz. Auch in diesem Gremium ist ein Großteil der Abstimmungen einstimmig. Bei den Punkten, bei denen jedoch keine Einigkeit besteht, wird definitiv in einer anderen Art und Weise diskutiert, als dies in den vorigen Perioden der Fall war. Die Ursache ist meines Erachtens gegenseitiges Misstrauen, Intoleranz und teilweise auch ein Grad an Populismus. Nächstes Jahr stehen die regulären Kommunalwahlen an. Hier bitte ich unsere Bevölkerung sich aktiv einzubringen und ein neues Miteinander zu schaffen.

Wie kann die Situation im Gremium verbessert werden?

Herreiner: Das Zauberwort heißt meines Erachtens Transparenz. Ich war selbst zwei Perioden in der „Oppositionsrolle“ und kenne daher das Gefühl, wenn man meint, nicht alle Informationen zu haben, diese zu spät beziehungsweise zu kurzfristig zu erhalten. Hier gilt es einen Spagat zu schaffen, die Ratsmitglieder umfassend zu informieren und gleichzeitig auf Ratsseite hingegen das Vertrauen in die Verwaltung zu besitzen, dass sensible Punkte, wie Grundstücksangelegenheiten, eher im Stillen abgewickelt werden. Wir sollten nichtöffentliche Tagesordnungspunkte auf ein Minimum reduzieren. Die dort behandelten Punkte sollten dann im Nachgang von allen verschwiegen behandelt werden.

Ein entscheidender Punkt der Unstimmigkeiten ist das Thema Wasserstreit. Nun fand eine große Bürgerversammlung statt, alle Fakten wurden offengelegt. Wie schaut die weitere Vorgehensweise nun aus?

Herreiner: Aus meiner Sicht muss als Erstes der Kalkulationsfehler bereinigt werden. Dies sollte in einer der nächsten Sitzungen behandelt werden. Als weiteren Schritt würde ich umgehend eine Arbeitsgruppe bilden, die sich mit der weiteren Vorgehensweise beschäftigt. Ich würde mir einen breit gefächerten Teilnehmerkreis wünschen, bei dem auch Vertreter unseres Großabnehmers und der damaligen BI teilnehmen. Die Arbeitsgruppe sollte unvoreingenommen in alle Richtungen denken und Vorschläge für die zukünftige Ausrichtung unserer Wasserversorgung ausarbeiten. Letztlich entscheiden müsste aber auch weiterhin der Gemeinderat.

Wasserstreit Bissingen: Gibt es eine Lösung?

Wenn Sie allein entscheiden könnten oder müssten: Wie würden Sie den Wasserstreit dann beenden?

Herreiner: Der eigentliche Kern des Wasserstreits ist schon längst erledigt. Es ging ursprünglich um den Sachverhalt, dass zur Finanzierung der entstandenen Kosten für den neuen Brunnen und das Wasserwerk auch Beiträge erhoben werden sollten. Dagegen hat sich eine Bürgerinitiative gebildet. Letztendlich hat sich der Gemeinderat dazu entschieden, zukünftig eine reine Gebührenfinanzierung vorzunehmen. Die Gebühren wurden dann erst zum 01.01.2018 erhöht. Diese Vorfinanzierung hatte dann natürlich eine hohe Verschuldung zur Folge. Während dieses langen Zeitraumes entstand aufgrund der fehlenden Gebührenanpassung zusätzlich eine hohe Deckungslücke im Betrieb der Wasserversorgung. Im Dezember 2016 wollte die Verwaltung eine vorläufige Erhöhung auf 1,20 Euro/Kubikmeter vornehmen. Hierüber bestand im Gemeinderat keine Einigkeit und wurde wieder verworfen. Zusätzlich liegt ein Kalkulationsfehler in der Gebührenberechnung vor und der Brunnen musste aufgrund einer Versinterung saniert werden, was in Summe zu dem jetzigen Defizit führte. Jetzt gilt es das Defizit zu reduzieren und zukünftig einen kostendeckenden Betrieb zu erreichen. Ein Ende des Streits setzt zwei Dinge voraus: gegenseitiges Vertrauen und Bereitschaft zur Einigung. Dies zu erreichen, ist mein festes Ziel.

Angenommen, Sie haben drei Wünsche für die Gemeinde Bissingen frei. Was würden Sie sich wünschen?

Herreiner: Zufriedene und glückliche Bürger, die stolz auf ihre Heimat sind. Interview: Simone Bronnhuber

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