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Bundestag
05.05.2021

Wahl: Die Basis schickt eine Rieserin ins Rennen

Dagmar Barbara Riesner wurde als nordschwäbische Direktkandidatin der neu gegründeten Partei Die Basis für den Bundestag nominiert.
Foto: Die Basis

Dagmar Barbara Riesner tritt in Nordschwaben als Direktkandidatin der neu gegründeten Partei an

Nach der Gründung eines Kreisverbandes im Wahlkreis 254 vor acht Wochen schicken die Mitglieder der neuen Partei „Die Basis“ nun auch eine Direktkandidatin für den Bundestag nach Berlin: Es ist die gebürtige Nördlingerin Dagmar Barbara Riesner, die bisher stellvertretende bayerische Landesvorsitzende war. Heute wohnt die nordschwäbische Direktkandidatin in Wettenhausen im Landkreis Günzburg.

Schatzmeister Andreas Unger eröffnete die Aufstellungsversammlung in Lauingen. Bei der Vorstellung ihrer Motive führte Riesner die aktuelle Corona-Krise an. „Ich stand vor einem Jahr in Krumbach auf der Straße und war am 29. August in Berlin und musste feststellen, dass die Bürger nicht gehört werden“, heißt es in der Pressemitteilung. Sie habe hunderttausende Menschen aus der bürgerlichen Mitte erlebt, die friedlich gegen Zwangsmaßnahmen, Verbote und Repressalien demonstrierten. „Für mich ist es ein Armutszeugnis, dass wir von Egoismus, Filz und Lobbyismus regiert werden“, sagt Riesner. Die Basisdemokratie sei im Artikel 20 im Grundgesetz verankert. Alle vier Jahre sein Kreuzchen machen zu dürfen, sei für sie zu wenig. Nach heutigem Stand der Technik könnten Bürger viel öfter zu wichtigen Fragen und Themen abstimmen, durchaus digital in geheimer Wahl.

Für die 52-Jährige, die in einfachen Verhältnissen mit sechs Geschwistern aufwuchs, sind die durch das Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte von fundamentaler Bedeutung. „Wir sind in den vergangenen Jahrzehnten mit Gesetzen und Verordnungen so zugeschüttet worden, dass sich selbst Juristen und Steuerberater schwertun, dieses Geflecht noch zu durchschauen.“ Die Corona-Krise habe die Entwicklung verschärft. Bereits die Etablierung der sogenannten Ministerpräsidentenkonferenz habe eine Entmachtung bedeutet. Nun würden auch die Ministerpräsidenten und mit ihnen die Länder von der Kanzlerin entmachtet, wenn das Infektionsschutzgesetz erneut angepasst wird. Riesner: „Eine Inzidenz von lediglich einem Promille reicht dann aus, das gesamte gesellschaftliche Leben gravierend einzuschränken. Dies soll ohne die Berücksichtigung der echten pandemischen Lage von real Erkrankten sowie unter Umgehung aller Ministerpräsidenten und Länderparlamente geschehen.“ Damit werde nicht nur der föderale Grundgedanke des Grundgesetzes übergangen, dies ermögliche zukünftig auch eine weitestgehende Machtkonzentration in den Händen der Kanzlerin und Regierungsentscheidungen ohne die Kontrolle durch das Parlament.

Dagmar Barbara Riesner machte an diesem Abend den Kreisverbandsmitgliedern ein Versprechen: Sollte sie den Einzug als Direktkandidatin in den Bundestag schaffen, werde sie 15 Prozent ihrer Diäten an die Basis des Kreisverbandes abgeben. (pm)

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