Kommunales: Die Bürgermeister und ihre K-Fragen

VonCordula Homann

In Bissingen ging es um Klärschlamm, die Kreisumlage, Krankenhäuser und den Kinderschutzbund

Die jüngste Kreisversammlung des Bayerischen Gemeindetages fand in Bissingen statt. Deswegen hatte Bürgermeister Michael Holzinger das Grußwort. Und ein Beispiel dessen, was er über die Marktgemeinde und ihre 17 Ortsteile erzählte, könnte laut Erhard Friegel, Kreisvorsitzender, auch für andere interessant sein: Rund 3000 Tonnen Klärschlamm will die Gemeinde künftig trocknen. Die Anlage dafür stammt aus Buttenwiesen und wird dort laut Holzinger demnächst für den Probebetrieb aufgebaut.

Landrat Leo Schrell stellte danach einige Eckpunkte des Kreishaushaltes vor. Die Vorberatungen dazu sind wie berichtet abgeschlossen. 33,8 Millionen Euro Schulden hat der Landkreis, Krankenhäuser und Kommunalunternehmen nicht mitgezählt. Die Umlagekraft ist um 1,7 Prozentpunkte gesunken. Damit ist der Landkreis auf dem letzten Platz in Schwaben, wo die Umlagekraft im Schnitt um 5,8 Prozentpunkte gestiegen ist. Parallel dazu gibt es viele kostenintensive Projekte: Schrell führte die Höchstädter Berufsschule an, die dringend saniert werden sollte. Die B16 soll ortsdurchfahrtsfrei von Günzburg bis Donauwörth führen. Und die beiden Kreiskrankenhäuser kosten auch. „Wir müssen uns auf steigende Defizite in den Häusern einstellen. Wir rechnen mit zwei Millionen plus x“, sagte der Landrat. Dazu sollen noch die Schulden und die Kreisumlage sinken. Schrell geht davon aus, dass der Kreistag die Senkung der Kreisumlage um 0,25 Prozentpunkte beschließen wird. Insgesamt eine Million Euro zahlen die Kommunen dann weniger an den Landkreis. „Das tut uns mehr weh als es Euch guttut“, meinte der Landrat. Buttenwiesens Bürgermeister Hans Kaltner fragte nach, ob Kommunen für Folgekosten im Zuge des B-16-Ausbaus zahlen müssen, obwohl das gesetzlich nicht so vorgesehen sei. Laut Schrell erwarte der Bund eine Beteiligung, die Höhe der Kosten kann er noch nicht abschätzen. Aislingens Bürgermeister Jürgen Kopriva sagte zum Thema Krankenhäuser, die Kosten dafür seien nichts Negatives, sondern der Beitrag der Kommunen zur ortsnahen Gesundheitsversorgung. Willy Lehmeier, Wertingens Bürgermeister, erklärte, dass es die Gesetzeslage kleinen Krankenhäusern zurzeit unheimlich schwer mache, aus der finanziell angespannten Situation herauszukommen. „Der Bundesausschuss zieht die Daumenschrauben immer enger.“ Die Situation sei dramatisch.

Dillingen Cordula Homann Bissingen Buttenwiesen Günzburg Aislingen Wertingen