Diskussion über die Wittislinger Jahresrechnung
Die Wittislinger SPD kritisiert „offene Fragen“ bei Projekten von 2015. In mehreren Fällen wurde es teurer als geplant.
Normalerweise bietet eine Jahresrechnung für ein drei Jahre zurückliegendes Geschäftsjahr einer Gemeinde wenig Anlass zur Diskussion. In der Gemeinderatssitzung in Wittislingen wurde die Jahresrechnung 2015 allerdings sehr ausführlich besprochen und debattiert. Nach einer längeren Diskussion wurde die Entlastung des Gemeinderates erteilt, allerdings verweigerten drei Ratsmitglieder ihre Zustimmung – die beiden SPD-Räte Carolin Stoll und Jürgen Menzel sowie der CSU-Rat Florian Schabel. Schabel gab keine Stellungnahme ab und war für die Redaktion nicht mehr zu erreichen. Die Wittislinger SPD hat hingegen Fragen formuliert, zu denen sich Wittislingens Bürgermeister Ulrich Müller auf Anfrage der Zeitung geäußert hat.
Warum gab es einen Zuschuss für die Kanalsanierung zweier Haushalte?
Einer der Punkte ist ein Baukostenzuschuss, der für die Kanalsanierung zweier Privathaushalte gewährt wurde – nach Angaben der SPD ohne einen Beschluss des Gemeinderates. Insgesamt geht es um 15000 Euro. Müller erklärt, die Wittislinger SPD greife hier zum „Mittel der inhaltlichen Verkürzung“ und unterschlage die Informationsflüsse zu einzelnen Themen. Die Vorgeschichte zu diesem Vorgang sei im Gemeinderat umfassend besprochen worden.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Die Antworten von Herrn BM Müller machen eines klar, bei allen drei Punkten lag kein GR-Beschluss vor.
Anscheinend ist es in Wittislingen so, dass der BM Entscheidungen alleine bzw. nur nach Rücksprache mit bestimmten Personen trifft.
Der gesamte GR muss ja nicht alles erfahren, est reicht ja nach 3 Jahren. Wo leben wir denn eigentlich?