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Höchstädt

17.09.2019

Höchstädter Stadtrat Johann Jall verlässt die Sitzung

In der Sitzung des Höchstädter Stadtrates gab es einen Vorfall.
Bild: Stadt Höchstädt

Johann Jall fühlt sich von Höchstädts Bürgermeister Gerrit Maneth „bewusst ignoriert“. Auslöser ist der Streit um den Vorsitz des Bauausschusses.

Eigentlich ist es nur noch eine Formalie. Die, dass das Höchstädter Gremium Simon Wetschenbacher auf eigenen Wunsch aus seinem Ehrenamt entlässt. Wie berichtet, will der Schwennenbacher sein Amt als Stadtrat nicht weiter ausüben. Offizielle Gründe gibt er nicht an, bei der Sitzung am Montag ist er schon nicht mehr dabei. Seit 2008 war Wetschenbacher Mitglied im Stadtrat, seit 2014 war er der Vorsitzende des Bauausschusses.

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Und genau dieser Posten löst im Stadtrat nicht nur eine hitzige Diskussion aus. Johann Jall, Umland-Fraktionssprecher, verlässt sogar während der Sitzung den Raum und kommt nicht mehr zurück. Gegenüber unserer Zeitung sagt er am nächsten Tag: „Ich habe mich zwei Mal gemeldet und wurde bewusst vom Bürgermeister ignoriert. Deshalb bin ich gegangen. Das lasse ich mir nicht bieten. Ich bin doch nicht im Kindergarten, sondern ein gewählter Stadtrat und da nehme ich mir es raus, meine Meinung zu sagen. Das ist mein Demokratieverständnis als Fraktionsvorsitzender der Stadtteile“, so Jall.

Höchstädts Bürgermeister Gerrit Maneth will im Bauausschuss mitbestimmen

Vorausgegangen war die Diskussion darum, wer künftig den Vorsitz im Bauausschuss übernimmt. Johann Jall sagt in der Sitzung, dass es nach dem Wahlergebnis 2014 eine klare Absprache gegeben habe. „Das Umland hat zugunsten der Freien Wähler auf den Posten des Dritten Bürgermeisters verzichtet. Dafür war ausgemacht, dass wir den Bauausschussvorsitz bekommen. Und das muss bis Ende dieser Periode auch gelten“, betont er. Diese Absprache gilt aber nicht mehr. Denn Bürgermeister Gerrit Maneth sieht die Sachlage komplett anders. Er sagt am Montag: „Als ich mein Amt angetreten habe, war mir nicht bewusst, dass es solche Absprachen gab. Aktuell habe ich als Bürgermeister im Bauausschuss kein Stimmrecht. Ich finde aber, dass dies ein sehr wichtiger Ausschuss ist, der wegweisende Entscheidungen für die Entwicklung unserer Stadt und Stadtteile trifft. Ich als Bürgermeister will deshalb mitstimmen, das sehe ich als meinen Auftrag“, betont Maneth. Um aber als Rathauschef auch ein Stimmrecht im Bauausschuss zu haben, muss Gerrit Maneth den Vorsitz übernehmen – so ist es rechtlich vorgeschrieben. „Ich würde auf den Posten verzichten, aber das geht leider nicht. Aber ich werde nicht auf mein Stimmrecht verzichten, deshalb habe ich die Entscheidung getroffen, dass ich den Vorsitz übernehme“, so Maneth.

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Für Johann Jall ist das ein „eklatanter Vertrauensbruch“

Für Johann Jall ist diese Vorgehensweise ein „eklatanter Vertrauensbruch“. Die Umlandfraktion sei moralisch im Recht. Außerdem wirft er Maneth vor, dass er eine E-Mail zu diesem Thema eine Woche habe liegen lassen. „Zwei Stunden vor der Sitzung habe ich eine Antwort bekommen“, wettert er. Zudem habe in den vergangenen Jahren nie ein Bürgermeister den Vorsitz in diesem Ausschuss übernommen. Vor Wetschenbacher hat der ehemalige Stadtrat Heribert Rossmeisl dieses Amt jahrelang ausgeübt.

Auch CSU-Stadtrat Ludwig Kraus sagt: „Wir alle wissen, dass es nach der Wahl so gesprochen wurde, eigentlich gibt es keinen Diskussionsbedarf.“ Dritter Bürgermeister Hans Mesch (FW) sagt, dass er diese Diskussion auf Fraktionsebene sieht. „Die restlichen siebeneinhalb Monate der Amtsperiode sollten wir doch noch im Miteinander rumbringen“, sagt er und appelliert an den Bürgermeister: „Es war 27 Jahre eine gute Tradition, dass ein Stadtrat den Vorsitz im Bauausschuss hat, und es hat immer funktioniert. Meine Bitte: Lasst uns noch mal in Ruhe darüber sprechen.“

Johann Jall
Bild: Jall

Jall packt seine Unterlagen und geht

Bürgermeister Maneth schüttelt den Kopf und sagt deutlich: „Nein. Ich habe es so entschieden, ich fühle mich den Bürgern verpflichtet, in diesem wichtigen Ausschuss auch Entscheidungen mitzutreffen. Ich werde deshalb nicht auf den Vorsitz verzichten, weil es die einzige Möglichkeit ist.“

SPD-Stadtrat Wolfgang Konle ist es, der den Antrag an die Geschäftsordnung auf sofortige Beendigung der Diskussion stellt. Dem wird bei sieben Gegenstimmen stattgeben. Daraufhin meldet sich Johann Jall. Zwei Mal. Er wird nicht aufgerufen und, wie er sagt, „bewusst ignoriert“. Deshalb packt er seine Unterlagen, steht auf, wirft die Tür zu und verlässt die Sitzung.

Bei der Diskussion rund um den Posten im Bauausschuss geht beinahe unter, dass mit Wetschenbacher, wie Bürgermeister Maneth sagt, „ein engagierter und immer loyaler Stadtrat ausscheidet“. Wetschenbacher sei ein vertrauensvoller Ansprechpartner und wertvoller Stadtrat gewesen. Maneth und sein Gremium bedauern deshalb seine Entscheidung. Erster Listennachfolger der Wählervereinigung Schwennenbach ist Franz Lindemayr, der nun von der Verwaltung schriftlich aufgefordert wird, die Nachfolge von Wetschenbacher anzutreten – als Mitglied im Stadtrat.

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