Kommunen sorgen sich um Finanzen

Vonpm

Anlässlich der Kreisversammlung des Bayerischen Gemeindetages berichtete Vorsitzende, Bürgermeisterin Hildegard Wanner, wie bereits kurz berichtet, von dem Spitzengespräch zum kommunalen Finanzausgleich 2011 am 19. November zwischen dem bayerischen Finanzminister Georg Fahrenschon, Innenminister Joachim Herrmann, Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer, Haushaltausschussvorsitzendem Georg Winter und den Präsidenten bzw. dem Vorsitzenden der vier kommunalen Spitzenverbände.

Die Verhandlungen gestalteten sich sehr schwierig. Vor dem Hintergrund, dass zum bayerischen Staatshaushalt 2011 rund 1,1 Mrd. Euro eingespart werden müssen, ist es positiv zu bewerten, dass bei den Gesamtleistungen des Staates an die Kommunen im kommenden Jahr nicht nur Kürzungen abgewendet, sondern sogar Zuwächse erzielt werden konnten. Das ist aus Sicht des Bayerischen Gemeindetages in Anbetracht der fortdauernden Einnahmen- und Ausgabenprobleme der Kommunen als Erfolg zu werten, auch wenn sie dadurch nicht ausgeräumt sind. Insgesamt steigen die bereinigten Landesleistungen um 1,1 Prozent (+70,6 Mio Euro).

Luft für Aufgaben lassen

Dillingen Joachim Herrmann Franz Josef Pschierer