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Michael Audibert (links) und Hubert Mayer wehren sich gegen die Vorwürfe. Zusammen haben sie den Arbeitskreis "Heimat Nordschwaben" gegründet.
Foto: Jonathan Mayer (Archiv)
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Der Verfassungsschutz beobachtet Organisationen aus Nordschwaben. Sie sollen rechtsextremistische Positionen mit lokalpolitischen Themen verschleiern.
Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz hat ein mutmaßlich rechtsextremistisches Netzwerk im Landkreis Dillingen im Visier. Wie Pressesprecher Sönke Meußer auf Anfrage mitteilt, gehören diesem Netzwerk die "Bürgerinitiative für Wertingen und Stadtteile" (BIW), der Blog "Brennpunkt Nordschwaben" und das Projekt "Heimat Nordschwaben" an. Das Landesamt hat das Netzwerk zum Beobachtungsobjekt erklärt. Warum?
Laut Meußer liegen "hinreichend gewichtige, tatsächliche Anhaltspunkte" vor, dass das Netzwerk gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik agiere. Es richte sich mit der BIW, dem als Sprachrohr der Bürgerinitiative dienenden Blog "Brennpunkt Nordschwaben" und dem damit eng verbundenen Projekt "Heimat Nordschwaben" unter mehreren Bezeichnungen an die Öffentlichkeit. Meußer erklärt: "Dabei wird der rechtsextremistische Hintergrund des Netzwerkes in der Regel nicht sofort ersichtlich beziehungsweise verschleiert."
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