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Bissingen

27.03.2019

Rücktritt Holzinger: Die Gründe für seine Entscheidung

Dieses Bild hat Michael Holzinger von seinen Mitarbeitern zum 60. Geburtstag vor zwei Jahren bekommen. Es zeigt eine Collage mit dem Titel „Das Leben des Michael Holzinger“. Seit 29 Jahren ist er Bürgermeister der Gemeinde. Nun will er sein Amt aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig niederlegen.
Bild: Bronnhuber

Plus Bissingens Bürgermeister ist schwer herzkrank. Er lässt seine Dienstfähigkeit überprüfen. Wie es in der Gemeinde weitergeht.

Und dann ist nichts mehr so, wie es war. Von jetzt auf gleich ist das Leben, das Michael Holzinger bis dahin geführt hat, auf den Kopf gestellt. Es ist der 13. Juli 2018. Der Bissinger Bürgermeister geht wie jeden Tag in sein Rathaus. Aber er fühlt sich nicht gut, bekommt kaum Luft. Dann geht alles ganz schnell. Der Hausarzt schickt ihn direkt ins Krankenhaus, dort muss er gleich bleiben. Die Diagnose: Holzinger ist schwer herzkrank, muss sofort operiert werden. Plötzlich und unerwartet. „Ich habe damit nicht gerechnet. Mir ging es gut – dachte ich“, erzählt er. Es folgt eine wochenlange Auszeit mit Rehaaufenthalt, Therapien und Arztbesuchen. Aber es ging aufwärts. Nach seiner Widereingliederungsphase fühlte sich Holzinger wieder gut, er war auf dem Weg der Besserung. Und er wollte die „30“ vollmachen. Denn 2020, dann, wenn die Kommunalwahlen sind, wäre der 62-Jährige genau drei Jahrzehnte Erster Bürgermeister seiner Heimatgemeinde. Aber die runde Zahl schafft er nicht mehr. Denn er will zurücktreten. So schnell wie möglich.

Im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung ist am Dienstag seinem Antrag auf vorzeitige Versetzung in den Ruhestand aufgrund von Dienstunfähigkeit zugestimmt worden. „Ich habe diesen Antrag aus Verantwortung gegenüber der Gemeinde und meiner Familie gestellt. Auch auf ärztlichen Rat hin. Ich habe im Moment keine Kraft, ich bin nicht voll einsatzfähig. Und ich kann nicht sagen, wann ich das wieder sein werde. Aber die Gemeinde braucht einen festen Ansprechpartner. Man kann das auch meinen Stellvertretern nicht mehr länger zumuten“, sagt Holzinger. Die Entscheidung sei ihm alles andere als leichtgefallen, er habe seinen Beruf immer aus voller Überzeugung und mit ganzem Herzen gemacht. Er habe intensiv überlegt, aber der Entschluss stehe fest. „Solange ich unter Belastung bin, wird mein Gesundheitszustand nicht besser.“

Zwei Operationen am Herzen

Ausschlaggebend für seine Entscheidung sei der gesundheitliche Rückschlag an Weihnachten gewesen. Der habe ihn und seine Familie kalt erwischt, niemand habe damit gerechnet. Michael Holzinger musste sich erneut einer Operation am Herzen unterziehen. Der Familienvater betont aber auch, dass er im nächsten Jahr so oder so nicht mehr angetreten wäre. Der vorzeitige Wunsch des Rücktrittes sei „leider ein Muss“. Seine Werte und sein Zustand seien nicht stabil. Er brauche Zeit, vor allem für sich, um wieder ganz fit zu werden. „Und das geht als Bürgermeister nicht. Man ist ganz oder gar nicht im Amt.“

Trotz seines Krankenstandes sei er immer wieder bei Besprechungen im Rathaus, er stehe auch nach wie vor bei Fragen zur Seite – 29 Jahre Erfahrung. „Aber ich merke, dass ich nach zwei, drei Stunden einfach fertig bin“, schildert er. Als Bürgermeister reiche es nicht aus, nur wenige Stunden am Tag zu arbeiten. „Es fällt mir wirklich nicht leicht. Da hängt viel Wehmut dran. Es ist emotional für mich nicht einfach.“ Noch könne er diesen Schritt nicht realisieren, das Thema sei noch nicht „durch“. Aber die Entscheidung ist gefallen. Michael Holzinger will sein Amt aufgrund gesundheitlicher Probleme aufgeben.

Stephan Herreiner ist sein Stellvertreter

Und das sei für alle ein Schock gewesen, wie sein Stellvertreter Stephan Herreiner sagt. „Ich habe den größten Respekt vor seiner Entscheidung. Ich hätte es ihm sehr gegönnt, wenn er die 30 Jahre noch vollgemacht hätte. Respekt vor seiner Leistung“, so Herreiner. Seit knapp einem Jahr ist er der Ansprechpartner der Gemeinde und übernimmt – so weit wie möglich – die Aufgaben des Ersten Bürgermeisters. „Aber das geht eben nicht einfach nebenbei. Wir brauchen einen hauptberuflichen Bürgermeister“, sagt Herreiner. Natürlich würden nun Überlegungen anstehen, wie es nach dem Rücktritt von Holzinger weitergeht – auch für Herreiner persönlich. „Es kommt jetzt alles sehr kurzfristig, das Amt des Bürgermeisters ist sicherlich eine reizvolle Aufgabe. Aber das muss gut überlegt sein.“

Bis es zu einer möglichen Neuwahl kommt, gibt es noch einige rechtliche Schritte. Auf Nachfrage teilt Peter Hurler vom Landratsamt Dillingen mit: „Um durch eine amtsärztliche Untersuchung die Dienstunfähigkeit feststellen zu können, bedarf es zunächst eines Gutachtenauftrags durch die Marktgemeinde Bissingen. Diesen Auftrag wiederum kann die Gemeinde erst erteilen, wenn von der Bayerischen Versorgungskammer die Zustimmung zur amtsärztlichen Untersuchung vorliegt.“ Laut Leiterin des Fachbereichs Gesundheit, Dr. Uta-Maria Kastner, hängt die Dauer bis zum Vorliegen des Gutachtens von der Vollständigkeit der zur Untersuchung erforderlichen Unterlagen ab. Dies vorausgesetzt, kann von rund sechs Wochen ausgegangen werden. Sofern noch fachärztliche Gutachten eingeholt werden müssen, würde sich der Zeitraum entsprechend verlängern. Auf Grundlage des Gutachtens muss dann der Marktgemeinderat Bissingen entscheiden, ob eine Dienstunfähigkeit gegeben ist.

Wann wird ein neuer Bürgermeister gewählt?

Wird die Dienstunfähigkeit festgestellt, beginnt der Ruhestand mit dem Ablauf des dritten Monats, der auf den Monat folgt, in dem die Verfügung über die Ruhestandsversetzung zugestellt worden ist. Auf Antrag oder mit ausdrücklicher Zustimmung des Beamten kann der Dienstherr auch einen früheren Zeitpunkt verfügen. Sobald die Verfügung über die Ruhestandsversetzung bestandskräftig wird, steht fest, wann die Amtszeit endet. Dann muss die Bürgermeisterwahl innerhalb der letzten drei Monate der Amtszeit stattfinden. Die Festsetzung des Wahltermins erfolgt durch das Landratsamt. Die Amtszeit des neuen Bürgermeisters würde wegen der Harmonisierung der Amtszeit unabhängig vom Wahltermin mit Ablauf des 30. April 2026 enden.

In Höchstädt gab es einen ähnlichen Fall

Ein Verfahren, das erst vor rund einem Jahr schon im Landkreis so durchgezogen wurde. Stefan Lenz, ehemaliger Bürgermeister der Stadt Höchstädt, erlitt einen schweren Herzinfarkt und musste seine Amtszeit ebenfalls vorzeitig beenden. Nun muss Michael Holzinger nach 29 Jahren Amtszeit seine Dienstunfähigkeit prüfen lassen. Gezwungenermaßen.

Lesen Sie auch: Bürgermeister Michael Holzinger ist krank und nicht im Amt

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