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19.06.2009

Stadt Höchstädt nun doch gegen erste Südtrasse

Höchstädt (mia) - Das Verwirrspiel um den Willen der Stadt bei der B 16 Trasse geht weiter: Stimmten am Montagabend vor großem Publikum noch elf Stadträte, unter ihnen Bürgermeisterin Hildegard Wanner, für die bisher bekannte Südtrasse als B 16-Umgehung, so ist davon jetzt in der Stellungnahme der Stadt, die bereits an das Staatliche Bauamt in Krumbach übermittelt wurde, keine Rede mehr. Vielmehr wird von der gesetzeswidrigen Trasse Abstand genommen und die Prüfung einer umweltverträglichen Variante im Süden gefordert.

Bürgermeisterin Hildegard Wanner sieht darin eine logische Konsequenz, da nur für die bekannte Südtrasse gestimmt werden konnte. Die Formulierung bezüglich der umweltverträglichen Version sei dem Stadtrat schon aus der ersten Fassung der Stellungnahme bekannt gewesen. "Wenn jetzt das Fass aufgemacht wird und wir uns nicht an das halten, was fachlich vorgesehen war, dann möchten wir daran erinnern, dass der Süden die größte Entlastung bringt", begründet Hildegard Wanner gegenüber der DZ ihre Entscheidung für die Südtrasse.

Es bleibt die Frage nach der Bedeutung der Abstimmung. "Sie ist eine Willensbekundung, die keine Rechtswirkung hat. Doch der Stadtrat ist daran gebunden", betont die Bürgermeisterin und hat wenig Verständnis für Stadträte, "denen die Abstimmung jetzt nicht passt und die die Mehrheitsbeschlüsse nicht mittragen wollen".

Wie berichtet hatten drei der vier Fraktionen im Stadtrat die erste Fassung der Stellungnahme heftig kritisiert. Vorbehaltlich einer Überarbeitung war sie dann am Montagabend aber einstimmig verabschiedet worden. In dem überarbeiteten Papier wird nun nur indirekt auf das Votum von 19:0-Stimmen gegen vier der sechs Trassen eingegangen. Im ersten Absatz des Papieres steht dazu wörtlich: "Bei einer durchgeführten Abstimmung im Stadtrat fanden beide Bahntrassen, die Mittel- und die Nordtrasse keine Zustimmung." Nach Aussage von Eva Graf-Friedel und Günter Ballis, die bei der Korrektur des Papiers dabei waren, sei anderes besprochen worden. "Mit dem Festhalten der 19:0-Ablehnung in der Stellungnahme wollten wir ein Zeichen setzen, dass wir uns über diese vier Trassen in Zukunft nicht mehr unterhalten wollen", meint Günter Ballis. Wolfgang Konle bedauert inzwischen, dass er am Montag zustimmte und fordert, die Stellungnahme nochmals zu überarbeiten. Notfalls sei eine außerordentliche Sitzung des Stadtrats einzuberufen. "Meinung

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