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Blindheim

28.01.2021

Supermarkt – ja oder nein? Die Blindheimer Bürger entscheiden

So sieht der Muster-Abstimmungszettel für den Bürgerentscheid in Blindheim aus. Am kommenden Sonntag fällt die Entscheidung.
Foto: Stadt Höchstädt

Plus Diesen Sonntag fällt die Entscheidung. Kommt ein Verbrauchermarkt oder eine Bodenreinigungsanlage nach Blindheim? Alle Fakten und alles Wissenswertes auf einen Blick.

Es klingt so einfach, ist es aber nicht. Nicht im Fall Blindheim. Soll ein Supermarkt im Gewerbegebiet angesiedelt werden oder nicht? Oder soll doch eine Bodenreinigungsanlage einer ortsansässigen Firma gebaut werden? Ist das Grundstück „An der Bahn“ überhaupt für einen Verbrauchermarkt geeignet? Und gibt es Investoren? Am kommenden Sonntag, 31. Januar, findet der Bürgerentscheid statt. Kurz nach 18 Uhr, wenn alle Zettel ausgezählt sind, herrscht hoffentlich mehr Klarheit. Und vor allem wieder Ruhe in der kleinen Gemeinde – zumindest in diesem Punkt sind sich alle Beteiligten einig.

Es sind drei Fragen, die die Blindheimer beantworten müssen

Wie berichtet, müssen die Blindheimer Bürger am Sonntag nicht nur eine Frage beantworten. Auf den Zetteln stehen zwei inhaltlich gegenläufigen Bürgerentscheide. Für jeden Bürgerentscheid haben sie je eine Stimme. Die Frage des Bürgerentscheids 1, sprich das Ratsbegehren, lautet: „Soll auf einer geeigneten Fläche – jedoch nicht auf dem Gewerbegrundstück An der Bahn – ein Supermarkt angesiedelt werden?“. Das Bürgerbegehren, also der Bürgerentscheid 2, will wissen: „Soll auf dem Gewerbegrundstück An der Bahn ein Supermarkt (Einzelhandelsobjekt mit Waren zum täglichen Bedarf) errichtet werden?“. Und damit nicht genug. Denn erst wenn eine Frage von der Mehrheit der abgegeben gültigen Stimmen beantwortet wurde, ist der Bürgerentscheid entschieden. Allerdings muss diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten betragen. Wird dieses sogenannte Abstimmungsquorum nicht erreicht, bleibt der Bürgerentscheid rechtlich bedeutungslos.

Und es gibt eine Stichfrage am Sonntag

Deshalb gibt es noch eine dritte Frage, eine Stichfrage. Sollten beide Bürgerentscheide mehrheitlich mit „Ja“ beantwortet werden, käme es zu einem widersprüchlichen Ergebnis. Daher enthält der Stimmzettel eine Stichfrage, damit festgestellt werden kann, welche Entscheidung in diesem Fall gelten soll. Egal, wie das Ergebnis lautet, der Bürgerentscheid kann grundsätzlich nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden – innerhalb eines Jahres. Soweit, auch da sind sich alle Blindheimer einig, kommt es hoffentlich nicht.

Kehrt dann wieder Ruhe ins Dorf ein?

Bürgermeister Jürgen Frank sagte im Interview mit unserer Zeitung, dass er eine große Unsicherheit in der Gemeinde spüre. Auch, weil die Diskussionen um einen möglichen Supermarkt „höchst spekulativ“ seien. Michael Audibert, Gemeinderat und Initiator, sagte dagegen, dass er mit allen Investoren in Kontakt stehe, und: „Ein Bürgerbegehren bricht man ja auch nicht einfach so vom Zaun.“ Und Bernhard Miller, Geschäftsführer der gleichnamigen Firma in Blindheim, ist „sehr froh, dass der Spuk am Sonntag vorbei ist.“ Abwarten.

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