Gemeinderat: Und plötzlich leert sich der Saal

VonBrigitte Bunk

Die Bissinger wollen wissen, wie viel sie für ihr Wasser zahlen müssen. Nach den Rechtsstreitigkeiten steht die neue Fassung an. Das geht manchen nicht schnell genug.

Bis zu diesem Zeitpunkt war es eine ganz normale Sitzung. Doch dann packte der Bissinger Marktgemeinderat Erich Schmidbaur mitten im Tagesordnungspunkt seine Unterlagen zusammen und verließ den Sitzungssaal. Lächelnd und mit einem Gruß. Der ging in Richtung der Ratskollegen und in den Zuschauerraum, wo Mitglieder der Bürgerinitiative „Wasser“ saßen, von denen beifälliges Gemurmel zu hören war und ein zufriedenes: „Jetzt setzen sie ein Zeichen.“ Denn Joseph Oberfrank und Markus Reiner folgten dem Beispiel. Auch Alois Ebermayer und Sebastian Konrad verabschiedeten sich, nachdem Letzterer noch einen Versuch unternommen hatte, mehr über die neue Wasserbeitrags- und Gebührensatzung des Marktes Bissingen zu erfahren. Bürgermeister Michael Holzinger blieb immer noch ruhig. Wiederholt stellte er klar, dass er der mit dem Landratsamt abgesprochenen Vorgehensweise folge. Das hieß, zu beschließen, dass die neue Satzung rückwirkend zum 1. Januar 2018 gelte. Weder er noch Geschäftsführer Arne Spahr ließen sich bezüglich der Inhalte in die Karten blicken, die im ersten Quartal des nächsten Jahres bekannt gegeben und beschlossen werden sollen. Die Zeit sei nötig, immerhin sei das Urteil nach den Rechtsstreitigkeiten erst vor einem Jahr gefallen. Bei der Bürgerversammlung kürzlich habe er wie gewünscht vorläufige Zahlen genannt.

Im Vorfeld wollte Marktgemeinderat Markus Reiner wissen, bis zu welchem Datum die neue Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung verabschiedet wird und mit welcher Preisspanne zu rechnen ist. Eine Angabe dazu solle in den Beschluss. Joseph Oberfrank monierte: „Wir haben seit fünf Jahren nichts gemacht.“ Dass es jetzt so lange dauere, Zahlen auf den Tisch zu bekommen, sah er nicht ein. Aufgrund der geforderten Grobkalkulation hatte er gehofft, die heuer noch zu erfahren. Oberfrank und Erich Schmidbaur stellten die während der Bürgerversammlung genannten Zahlen infrage. Überhaupt hätten sie die als Ratsmitglieder eigentlich schon vorher kennen müssen. Bürgermeister Holzinger erläuterte, dass es sich dabei um interne Verrechnungen handele, die sie sich gerne von der Verwaltung erläutern lassen können. Bezüglich der genannten Zahl der eingesetzten Arbeitskräfte für die Wasserversorgung habe die Verwaltung pauschalisierte Werte zugrunde gelegt, „damit die Mitarbeiter nicht jeden Tag Berichte schreiben müssen“. Seit Jahren mache die Gemeinde Verluste bei der Wasserversorgung, meinte Schmidbaur und habe damit bald bei 900000 Euro Schulden, die innerhalb der vergangenen zehn Jahre aufgelaufen sind. Wann der Kalkulationszeitraum überhaupt beginne, wollte das Ratsmitglied wissen, und wie es bei Schulden dieser Größenordnung überhaupt noch möglich sei, die aufzufangen, nachdem so lange nicht gehandelt wurde. Sebastian Konrad stellte klar: Der Marktgemeinderat hätte schon vor einem Jahr reagieren müssen. „Darüber müssen zehn Gemeinderäte nachdenken. Wenn die nicht wissen wollen, wie es mit dem Wasser steht, ist nicht der Bürgermeister allein schuld.“ Dabei verwies er auf eine mündliche Anfrage Oberfranks, die keinen interessiert habe.

Dillingen Brigitte Bunk Bissingen